Frau Steinfurt teilt mit, dass die Beschlussfassungen zu Band I und zu Band II bereits erfolgt sind und nunmehr Band III – Städtebauliche Sondervermögen fertiggestellt wurde. Band III wird der Bürgerschaft in der Sitzung am 28.05.2020 zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Die größten Investitionsmaßnahmen sind u.a. die Sanierung Reiferbahn, die Erneuerung des Hansakai, Sanierung des Katharinenkloster, Sanierung der Kirchen etc.

 

Herr Pieper fragt nach, ob aufgrund der aktuellen Situation es Probleme geben wird, den Eigenanteil darzustellen. Frau Steinfurt teilt mit, dass es voraussichtlich keine negativen Auswirkungen aufgrund der aktuellen Situation bezüglich des Genehmigungsverfahrens geben wird.

 

Herr Pieper stellt die Vorlage zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0029/2020 gemäß Beschlussempfehlung zu beschließen.  

Abstimmung:                    8 Zustimmungen             0 Gegenstimmen            0 Stimmenthaltung