Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass zur Sitzung drei Anträge auf Erweiterung der Tagesordnung vorliegen.

 

Zum Antrag AN 0083/2020 ist Herr Dr.-Ing. Badrow der Auffassung, dass ein wichtiger Aspekt nicht berücksichtigt wurde. Demnach wäre nicht nur die Befreiung von der Sondernutzungsgebühr, sondern auch die Ausweisung größerer Freiflächen für die Gastronomen von Bedeutung. Dies bedeutet jedoch auch, dass es zu Einschränkungen, u.a. für den Straßenverkehr, kommen kann.

 

Herr Dr.-Ing. Badrow stellt die Erweiterung der Tagesordnung um den Antrag AN 0083/2020 wie folgt zur Abstimmung:

 

Abstimmung: Mehrheit aller Ausschussmitglieder

H 2020-VII-06-0110

 

Der Antrag AN 0083/2020 wird unter TOP 3.1 in die Tagesordnung eingereiht.

 

 

Nachfolgend lässt der Oberbürgermeister wie folgt über den AN 0089/2020 abstimmen:

 

Der Hauptausschuss beschließt die Erweiterung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil um die Vorlage H 0040/2020 mit dem Titel „Vergabeentscheidung – Erwerb von mobilen Endgeräten für den Schulbetrieb“.

 

Abstimmung: Mehrheit aller Ausschussmitglieder

H 2020-VII-06-0111

 

Die Vorlage H 0040/2020 wird als TOP 9.10 in die Tagesordnung aufgenommen.

 

 

Herr Dr.-Ing. Badrow stellt die Erweiterung der Tagesordnung um die Vorlage H 0043/2020 wie folgt zur Abstimmung:

 

Der Hauptausschuss der Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt die Erweiterung der Tagesordnung der Sitzung am 15.05.2020 um die Vorlage H 0043/2020 „Gesellschafteraufgaben Theater Vorpommern GmbH“.

 

Abstimmung: Mehrheit aller Ausschussmitglieder

H 2020-VII-06-0112

 

Die Vorlage H 0043/2020 wird unter TOP 9.11 in die Tagesordnung eingereiht.

 

 

Abschließend lässt der Oberbürgermeister über die vorliegende Tagesordnung einschließlich der Ergänzungen abstimmen:

 

Abstimmung: 10 Zustimmungen       0 Gegenstimmen        0 Stimmenthaltungen