Sitzung: 28.04.2020 Hauptausschuss
DigitalPakt Schule
Herr Dr.-Ing. Badrow merkt an, dass die derzeitige Lage aufzeigt, dass die Schulen nicht ausreichend mit Hard- und Software ausgestattet sind, um die Unterrichtung der Schüler sicherzustellen.
Daher hat der Oberbürgermeister mit dem Land den vorzeitigen Maßnahmenbeginn DigitalPakt Schule besprochen. Außerdem wird in Aussicht gestellt, dass wohlwollend geprüft wird, für Stralsund den DigitalPakt Schule um ein Jahr vorzuziehen.
Herr Dr.-Ing. Badrow hält die Ausstattung der Schulen für dringend geboten, um die Beschulung der Schüler, die nicht zur Schule gehen können, sicherzustellen.
Die Hansestadt Stralsund wird sich diesbezüglich eng mit den Schulleitungen abstimmen.
Außerdem werden weitere Förderprogramme miteinbezogen.
Der Oberbürgermeister kündigt an, dass es in diesem Kontext ggf. erforderlich wird, weitere Sondersitzungen des Hauptausschusses einzuberufen.
Herr Pieper teilt mit, dass der Zeitpunkt zum Erwerb von Hard- und Software ungünstig ist, da die Nachfrage und somit die Preise gestiegen sind. Er hält es für vorstellbar, die Verkabelung der Schulen vorzuziehen.
Herr Dr.-Ing. Badrow erklärt, dass mit Hochdruck an der Ausstattung und Glasfaserverkabelung der Schulen gearbeitet wird. Unabhängig von der Bandbreite besteht ein Bedarf an Hard- und Software.
75. Jahrestag Ende des 2. Weltkrieges
Der Oberbürgermeister informiert, dass aufgrund der aktuellen Situation die auf dem Zentralfriedhof vorgesehene städtische Veranstaltung zum 75. Jahrestag des Endes des 2. Weltkrieges in einen digitalen Raum verlegt wird.
Der
"virtuelle 75. Jahrestag" wird am Freitag, den 8. Mai ab 11:00 Uhr
auf www.stralsund.de, den städtischen Social Media-Kanälen sowie im Fernsehen
am Strelasund zu sehen sein. Herr Dr.-Ing. Badrow lädt dazu ein, virtuell an
der Gedenkveranstaltung teilzunehmen und auf dieses Online-Angebot aufmerksam
zu machen.
Gastronomie
Frau Bartel geht auf die zu erwartenden Einbrüche im Bereich Gastronomie und Hotellerie ein. Sie erfragt, ob von Seiten der Hansestadt Stralsund Unterstützungen, z.B. Gebührenreduzierung bei Sondernutzungen, angedacht sind.
Der Oberbürgermeister verweist auf die beschränkte Lösungskompetenz der Hansestadt Stralsund. Es ist zu prüfen, ob die Hilfen von Bund und Land ausreichend sind.
Weiterhin bedarf es ggf. Initiativen der Bürgerschaft. Zielstellung ist, die Unternehmen zu erhalten.
Gutachten zur WFG mbH
Herr Haack erkundigt sich, ob das Gutachten zur WFG mbH vorliegt und wann dieses dem zuständigen Fachausschuss vorgestellt wird.
Der Oberbürgermeister teilt diesbezüglich mit, dass der Gutachter aufgefordert wurde, das Gutachten im Fachausschuss vorzustellen. Dies gestaltet sich aufgrund der derzeitigen Situation schwierig.
In der kommenden Gesellschafterversammlung wird angestrebt, die Kündigungsfrist zu verschieben, um die Vorstellung des Gutachtens zu ermöglichen. Sollte dies nicht gelingen, müsste zunächst fristwahrend gekündigt werden.