Frau Bartel erläutert den vorliegenden Dringlichkeitsantrag DAn 0004/2020.

Aufgrund der aktuellen Situation ist es aus ihrer Sicht geboten, die Thematik Durchführung Stralsunder Weihnachtsmarkt erneut aufzugreifen. Frau Bartel begründet dies mit der Stärkung der lokalen Wirtschaft. Sie wirbt um Unterstützung für den Dringlichkeitsantrag.

 

Herr Kühnel hat wettbewerbsrechtliche Bedenken, wenn die Vergabe ohne Ausschreibung an ein konkretes Unternehmen erfolgen soll.

 

Herr Suhr bestätigt die Dringlichkeit der Angelegenheit.

 

Herr Dr.-Ing. Badrow stellt die Erweiterung der Tagesordnung um den Dringlichkeitsantrag DAn 0004/2020 wie folgt zur Abstimmung:

 

Abstimmung: 2 Zustimmungen         8 Gegenstimmen        0 Stimmenthaltungen

 

 

Der Oberbürgermeister lässt über den Antrag AN 0080/2020 zur Erweiterung der Tagesordnung um die Vorlage H 0037/2020 wie folgt abstimmen:

 

Der Hauptausschuss der Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt die Erweiterung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil um die Vorlage H 0037/2020 mit dem Titel „Stundung einer Grundsteuerforderung“.

 

Abstimmung: Mehrheit aller Gemeindevertreter

H 2020-VII-04-0105

 

Die Vorlage H 0037/2020 wird unter TOP 5.1 in die Tagesordnung eingereiht.

 

Herr Dr.-Ing. Badrow kündigt an, unter TOP 4 zum Digitalpakt Schulen und zum 75. Jahrestag Ende des 2. Weltkrieges sowie im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zur Deutschland-Tour zu informieren.

 

Abschließend stellt der Oberbürgermeister die geänderte Tagesordnung wie folgt zur Abstimmung:

 

 

Abstimmung: 10 Zustimmungen       0 Gegenstimmen        0 Stimmenthaltungen