Sitzung: 11.03.2020 Ausschuss für Kultur
Herr Bogusch erklärt einführend, dass in seinem Bereich die Zuständigkeit für die Benennung von Straßen liegt und vom Amt 40 Vorschläge unterbreitet werden. Bisher gibt es keine Zusatzschilder unter Straßennamen, die nach Persönlichkeiten benannt sind. Es gibt Ausnahmen, die dann auf Wunsch der Politik vorgenommen worden sind.
Herr Bogusch bittet um Vorschläge, wie eine solche Zusatzbeschilderung aussehen könnte. Wo liegt eine sinnvolle Abgrenzung und ist die Maßnahme generell sinnvoll in Zeiten des Internets. Großzügig geschätzt kostet ein Zusatzschild ca. 50€.
Auf Nachfrage erklärt Herr Bogusch, dass es keine konkrete Festlegung gibt, in welchem Ausschuss Straßenbenennungen zuerst beraten werden. Aus seiner Sicht ist eine Beratung im Kulturausschuss ausreichend oder die Erstberatung sinnvoll.
Frau Behrendt erinnert sich, dass festgelegt worden ist, dass Straßenbenennungen zuerst im Kulturausschuss zu beraten sind und dann ggf. im Ausschuss für Bau, Umwelt, Klimaschutz und Stadtentwicklung.
Herr Lastovka schlägt auch in Bezug auf die letzte Bürgerschaftssitzung vor, die Informationen in einer App zur Verfügung zu stellen. Frau Fechner erklärt, dass sich der App-Vorschlag auf Kunstwerke und nicht auf Straßennamen bezogen hat. In der SPD wird auch eher eine analoge Lösung bevorzugt.
Es gibt keinen weiteren Redebedarf.
Das Thema wird zu einem späteren Zeitpunkt erneut im Ausschuss beraten.