Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, zusätzlich begrenzte Parkplätze an der „Astrid Lindgren“ Schule, Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, einzurichten.

Die Verwaltung möge prüfen, ob zu den Zeiten von 7.30 Uhr – 8.30 Uhr und von 13.30 Uhr – 15.00 Uhr Parkplätze direkt am/ auf dem Schulgelände einrichtbar sind, die auch ausreichend Platz für die Rollstuhlkinder bieten.

 

Frau Corinth erläutert kurz den Antrag. Die derzeitige Parksituation ist nicht ausreichend. Sie wirbt um Zustimmung für den Antrag.

 

Frau Kindler regt an, dass der zuständige Fachausschuss Familie, Soziales und Gleichstellung über das Ergebnis informiert wird. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/DIE PARTEI wird dem Antrag zustimmen.

 

Herr Philippen bestätigt, dass die Parkplatzsituation an der „Astrid Lindgren“ Schule problematisch ist.

 

Herr Dr. Zabel erfragt die Intention der Anregung von Frau Kindler.

 

Frau Kindler erklärt, dass sich die Ausschussmitglieder generell mit der Problematik auseinandersetzen sollen.

 

Frau Kühl meint, dass jedes Bürgerschaftsmitglied sich über die Gegebenheiten informieren kann. Daher kann sofort ein Beschluss gefasst werden.

 

Frau Bartel erklärt, dass die Fraktion SPD dem Antrag zustimmen wird.

 

Herr Dr. Zabel ist der Auffassung, dass das Prüfergebnis dem Ausschuss dargelegt werden kann.

 

Herr Kühnel erfragt von der Einreicherin, ob eine neue Parkfläche entstehen soll oder ob bereits bestehende Parkplätze umgewandelt werden sollen.

 

Frau Corinth überlässt die Entscheidung der Verwaltung. Es muss gewährleistet sein, dass zu den Stoßzeiten ausreichend Parkplätze zur Verfügung stehen.

 

Herr Dr. Zabel geht auch davon aus, dass die Verwaltung ergebnisoffen prüfen und verschiedene Varianten vorschlagen wird.

 

Herr Paul lässt die Bürgerschaftsmitglieder wie folgt über den Antrag AN 0005/2020 abstimmen:

 

Abstimmung: Einstimmig beschlossen