Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage:

 

1.

Wie ist der Stand der Umsetzung des Haushaltes 2018/19 bei der Durchführung der Investitionsmaßnahmen bzw. der laufenden, großen Instandhaltung in Bezug auf die Radwege in der Hansestadt Stralsund?

 

2.

Besteht eine Chance den Rückstand wieder aufzuholen?

 

3.

Wie schätzt die Verwaltung den zukünftigen Investitionsbedarf ein?

 

Herr Bogusch beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Als „Investitionsmaßnahmen für Radwege nach Radwegekonzept“ kann lt. Haushalt 2018/2019 die Radroute Franken weiterentwickelt werden. Hierfür wurden inzwischen die Mittel durch das Innenministerium freigegeben, da es sich um eine Fördermaßnahme des Bundes handelt. Für die Realisierung in den Jahren 2020-2022 liegt der Stadt der Zuwendungsbescheid vor.

 

Nicht weiter verfolgt werden konnten der weitere Ausbau des Radwegs Küterdamm und die vorbereitende Planung und der Ausbau von Radwegen in der Rostocker Chaussee.

 

Diese genannten Maßnahmen verschieben sich und bleiben prioritäre Maßnahmen für den separaten Radwegeausbau in den Folgejahren, je nach haushaltsrechtlichen Möglichkeiten. Durch die zeitliche Verschiebung werden entsprechend auch die bislang für die Jahre ab 2021 vorgesehenen Maßnahmen im Radwegebau verschoben. Hierzu zählen weitere Abschnitte im Hauptstraßennetz Grünhufer Bogen, H.-Heine-Ring, Barther Straße und separate Radverbindungen wie der Radweg Weidenkultur.

 

Die Verbesserung der Radwege im Hauptwegenetz erfolgt aber auch immer im Zusammenhang mit Straßenbaumaßnahmen. Für die Folgejahre vorgesehen ist der weitere Ausbau des Tribseer Damms.

 

Wichtig für den Radverkehr, vor allem für die Radrouten im Straßennebennetz, bleibt auch der schrittweise Ausbau von Anliegerstraßen, wie z.B. die Hainholzstraße, die Straßenverbindung Alte Richtenberger Straße – Alte Rostocker Straße, die Sarnowstraße.

 

Der Investitionsbedarf für die genannten Maßnahmen am Hauptwegenetz ohne Straßenbaumaßnahmen liegt derzeit geschätzt bei ca. 1 Mio. €, für die Entwicklung der Radrouten geht das Teilkonzept Mobilität von ca. 5,9 Mio. € aus.

 

Herr Philippen dankt für die Antwort und verzichtet auf die beantragte Aussprache