Die 2. Stellvertreterin des Präsidenten, Frau Quintana Schmidt begrüßt alle Anwesenden zur konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben.

 

Herr Schwarz beantragt, unter TOP 4 den Punkt „Aktuelle Informationen zum Wirtschafts-Wissenschaftscampus und zum MakerPort“ aufzunehmen.

 

Herr Werner beantragt die Tagesordnungspunkte 6.2, 6.3, 6.4, 6.5 und 6.6 von der Tagesordnung zu nehmen.

 

Herr Buxbaum spricht sich gegen die Absetzung der Tagesordnungspunkte aus.

Frau Harder erklärt, dass es zu den Vorlagen bereits Folgetermine gibt. Im Besonderen bei der Theater Vorpommern GmbH (TOP 6.5) ist bereits eine Gesellschafterversammlung anberaumt. Außerdem weist sie auf die gesetzlichen Fristen hin, in denen kleine und große Kapitalgesellschaften den Jahresabschluss formal festgesellt haben müssten.

Herr R. Kuhn spricht sich dafür aus, die Vorlaufzeit für die Versendung der Unterlagen zu verlängern.

Konkret bittet Herr R. Kuhn die Unterlagen 14 Tage vor Beginn der Sitzung zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Fürst teilt mit, dass er unter TOP 8 eine kurze Information zur Wirtschaftsfördergesellschaft geben möchte.

 

Frau Quintana Schmidt stellt den Antrag von Herrn Schwarz auf Erweiterung der Tagesordnung zur Abstimmung.

 

Abstimmung: 9 Zustimmungen 0 Gegenstimmen             0 Stimmenthaltungen

 

Es entsteht eine Diskussion darüber, ob die Verpflichtung der sachkundigen Einwohner vor Bestätigung der Tagesordnung zu erfolgen hat, um über eventuelle Änderungen zur Tagesordnung abstimmen zu können.

 

Herr Schwarz schlägt vor, über den Antrag von Herrn Werner abzustimmen und anschließend die Verpflichtung der sachkundigen Einwohner vorzunehmen.

Die Ausschussmitglieder verständigen sich darauf, wie vorgeschlagen zu verfahren.

 

Herr Werner verändert seinen Antrag dahingehend, die Vorlagen 6.2, 6.3, 6.4 und 6.6 von der Tageordnung zunehmen.

 

Frau Quintana Schmidt stellt den Antrag zur Abstimmung.

Abstimmung: 8 Zustimmungen 1 Gegenstimme 0 Stimmenthaltungen

 

Dem Antrag wurde zugestimmt, die Vorlagen werden zurückgestellt und in der nächsten Sitzung beraten.

 

Frau Quintana Schmidt lässt über den Antrag von Herrn Schwarz, TOP 2.2 vorzuziehen, abstimmen.

 

Abstimmung: 8 Zustimmungen 0 Gegenstimmen            1 Gegenstimme

 

Dem Antrag wird zugestimmt.

 

Gemäß § 28 Abs. 2 Kommunalverfassung verpflichtet Frau Quintana Schmidt die sachkundigen Einwohner Herrn Rüdiger Kuhn, Herr André Meißner, Herr Rocco Pantermöller und Herrn Heiko Werner ihre Pflichten als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben der Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund gewissenhaft zu erfüllen per Handschlag.

 

Frau Quintana Schmidt stellt die Tagesordnung mit den genannten Änderungen zur Abstimmung.

 

Abstimmung: 9 Zustimmungen 0 Gegenstimmen            0 Stimmenthaltungen

 

Die geänderte Tagesordnung wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

 

Die Abarbeitung der Punkte in der Niederschrift bleibt davon unberührt.  

 

Abstimmung: 9 Zustimmungen 0 Gegenstimmen            0 Stimmenthaltungen