Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt einschließlich des Beschlusses-Nr. 2019-VI-04-0978:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Sanierung des Weges am Moorteich zwischen Friedrich-Engels-Straße und Vogelwiese gemeinsam mit der bereits beschlossenen Maßnahme zur Installation einer Beleuchtung in diesem Bereich umzusetzen.

 

 

Herr Haack begründet ausführlich den Antrag.

 

Herr Bauschke teilt mit, dass seitens der CDU/FDP-Fraktion das Anliegen unterstützt wird beantragt jedoch folgende Änderung:

 

„Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Sanierung des Weges am Moorteich zwischen Friedrich-Engels-Straße und Vogelwiese gemeinsam mit der bereits beschlossenen Maßnahme zur Installation einer Beleuchtung in diesem Bereich umzusetzen.“

 

Herr Suhr teilt mit, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nicht zustimmen wird und hinterfragt die Finanzierung der Maßnahme.

 

Herr Dr. Badrow berichtet, dass die durch die Hansestadt geplanten Investitionsmaßnahmen seitens des Innenministeriums als hochmotoviert eingeschätzt und entsprechende Streichungen vorgenommen wurden. In ausführlichen Gesprächen und Verhandlungen wurden die nun umzusetzenden Projekte befürwortet. Im Einzelnen obliegt es jedoch der Bürgerschaft, die Entscheidung zur Einordnung der Maßnahmen zu treffen.

 

Herr Dr. von Bosse beantragt, die Beratung zur Angelegenheit in den Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung zu verweisen.

 

Der Präsident stellt den Antrag zur Abstimmung:

 

Mehrheitlich abgelehnt

 

Im Folgenden stellt Herr Paul den Änderungsantrag der CDU/FDP-Fraktion zur Abstimmung:

 

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Sanierung des Weges am Moorteich zwischen Friedrich-Engels-Straße und Vogelwiese gemeinsam mit der bereits beschlossenen Maßnahme zur Installation einer Beleuchtung in diesem Bereich umzusetzen

 

Mehrheitlich beschlossen

 

2019-VI-04-0978

 

Abschließend stellt der Präsident den Antrag AN 0078/2019 einschließlich des Beschlusses 2019-VI-04-0978 zur Abstimmung:

 

 

Mehrheitlich beschlossen