Herr Paul gibt folgende Informationen:

 

Mit Verteilung am 29. April 2019 ist den Mitgliedern der Bürgerschaft der 22. Beteiligungsbericht der Hansestadt Stralsund für das Jahr 2017 zugegangen. Der Bericht enthält grundlegende Aussagen zu Aufgaben, Zweck und Wirtschaftsdaten der städtischen Unternehmen.

 

Nach Information und Kenntnisnahme des Beteiligungsberichtes mit der heutigen Sitzung der Bürgerschaft wird dieser für sieben Tage in der Tourismuszentrale ausgelegt. Hierzu erfolgt eine gesonderte öffentliche Bekanntmachung.

 

Herr Paul bittet um Kenntnisnahme.

 

Mit Posteingang vom 16. April 2019 ist den Fraktionen und Einzelbürgerschaftsmitgliedern der Bürgerschaft der Jahresabschlussbericht des Seniorenbeirates der Hansestadt Stralsund für das Jahr 2018 zugegangen.

 

Der Bericht enthält umfassende Aussagen zu den Aufgaben und Tätigkeiten sowie den Aktivitäten des Seniorenbeirates.

 

Der Präsident bittet, diesen Bericht entsprechend zur Kenntnis zu nehmen und dankt an dieser Stelle allen Mitgliedern für ihren besonderen Einsatz für die Seniorinnen und Senioren der Stadt.

 

Gemäß Beschluss 2015-VI-08-0276 ist mit Schreiben des Oberbürgermeisters vom 10. April 2019  der 3. Quartalsbericht 2018 des Intendanten zur Entwicklung des Theater Vorpommerns eingereicht und an die Fraktionen und Einzelmitglieder der Bürgerschaft weitergeleitet worden.

Es wird auch hier um entsprechende Kenntnisnahme gebeten.

 

Mit Schreiben vom 06.Mai 2019 teilt Herr Senator Albrecht mit, dass gemäß Beschluss

2018-Vl-09-0874 die erforderlichen Unterlagen für die Bewerbung zur Ausrichtung der Senioren-Fecht-WM 2021 fristgemäß beim Fecht-Weltverband FIE eingereicht worden sind. Auf dem FIE-Kongress im Dezember 2018 erhielt der einzige Gegenkandidat, Fort Lauderdale, den Zuschlag für 2021. Ein Bescheid über die Vergabe liegt nicht vor, die Information wurde der aktuellen Fechtzeitschrift entnommen.

 

Es wird weiter informiert, dass entsprechend dem Beschluss 2019-Vl-02-0944 zur Finanzierung der Sportförderung eine überplanmäßige Ausgabe i. H. v. 50 T€ in den Haushalt eingeordnet worden ist. Zeitnah werden der entsprechende Zuwendungsbescheid erstellt und die Auszahlung an den Sportbund mit entsprechender Mittelzweckbindung (pro-Kopf-Verteilung an alle Vereine) veranlasst.

 

 

Gleichzeitig wurde entsprechend dem Beschluss 2019-Vl-03-0957

als Zuwendung an den Stadtsportbund für die Organisation und Durchführung des ersten Triathlons in Stralsund eine Ausgabe i. H. v. 20 T€ in den Haushalt eingeordnet.  Der entsprechende Zuwendungsbescheid wird ebenfalls zeitnah erstellt.

 

Der Schriftsatz hierzu liegt den Fraktionen und Mitgliedern der Bürgerschaft vor, Herr Paul bittet um Kenntnisnahme und betrachtet die genannten Beschlüsse als umgesetzt.

 

Zum Beschluss 2018-VI-08-0857 zur Gewährleistung der Unterstützung des Stralsunder Traditionsvereines teilt mit Schreiben vom 04. April 2019 die Leiterin des Amtes für Kultur, Welterbe und Medien mit, dass nach Gesprächen mit dem Verein und dem Theater Vorpommern zugesichert wurde, den Stralsunder Traditionsverein mit ausreichend Kostümen für die Wallensteintage zu unterstützen.

 

Das Schreiben liegt den Mitgliedern der Bürgerschaft vor. Der Präsident bittet um Kenntnisnahme und betrachtet den Beschluss als umgesetzt.

 

Den verwiesenen Sachantrag zum Thema Einführung City-Ticket und City-Mobil  hat der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben am 27.07.2017 letztmalig beraten.

 

Es wird mitgeteilt, dass aufgrund eines aktuellen Verweisungsbeschlusse vom 04.04.2019 die Thematik City-Ticket inhaltlich überholt und nicht mehr relevant ist. Der Ausschuss empfiehlt entsprechend, dem Anliegen aus dem Jahre 2017 nicht zu folgen

 

Die schriftliche Information hierzu liegt den Mitgliedern der Bürgerschaft vor. Herr Paul bittet um Kenntnisnahme, den Verweisungsbeschluss 2017-VI-05-0633 betrachtet er als umgesetzt.

 

Die in den Ausschuss für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport verwiesene Angelegenheit bezüglich der Unterrichtsversorgung wurde dort in den Sitzungen am 19. und 27. März 2019 beraten.

 

Im Ergebnis liegt der Bürgerschaft zur heutigen Sitzung ein Antrag zur Beschlussfassung unter TOP 9.1 vor.

Der Verweisungsbeschluss 2019-VI-01-0927 ist damit umgesetzt.