Frau Tiede teilt zu TOP 4.1 AN 0038/2016 – Europäische Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR) mit, dass die Information über die Entfristung der Stelle von Frau Schmuck nicht in allen Fraktionen vorlag. Sie bittet, dies konkret im Protokoll zu ergänzen.

 

Der TOP 4.1 wird wie folgt ergänzt:

„Nach Redebeiträgen von Herrn Ihlo und Frau Quintana Schmidt stellt Frau Dr. Stahlberg nochmals klar, dass der Oberbürgermeister mitgeteilt hat, dass die Stelle von Frau Schmuck entfristet wurde. Allen weiteren Fraktionen liegt darüber keine Information vor.“

 

 

Frau Dr. Stahlberg bittet weiter darum, dass konkretisiert wird, dass der Ausschuss der Bürgerschaft vorschlägt, den Antrag so zu beschließen.

Frau Kindler ergänzt, dass sie in der Bürgerschaftssitzung ein Statement gegeben hätte, dass der Ausschuss sich für den Antrag ausgesprochen hat.

 

Der TOP 4.1 wird wie folgt verändert:

Frau Dr. Stahlberg lässt darüber abstimmen, den Antrag der Bürgerschaft zur Beschlussfassung zu übergeben.

Der Ausschuss schlägt der Bürgerschaft vor, wie im Antrag vorgeschlagen, der Koalition beizutreten.

Frau Dr. Stahlberg lässt über diesen Vorschlag abstimmen:

 

Die Niederschrift der 01. Sitzung des Ausschusses für Familie, Sicherheit und Gleichstellung vom 12.03.2019 wird mit der Änderung und der Ergänzung bestätigt.

Abstimmung: 5 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 3 Stimmenthaltungen