Sitzung: 21.02.2019 Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung (beendet)
Beschluss: zurückgestellt
Vorlage: AN 0061/2018
Herr Bogusch teilt mit, dass seitens der Verwaltung der Antrag in der Betrachtung auf autonomes Fahren ausgeweitet wurde. Auch die Frage der Streckenführung wird dahingehend ausgelegt, wo autonomes Fahren realisiert werden könnte. Hinsichtlich der Fördermöglichkeiten im Bereich autonomen Fahrens liegt noch kein abschließendes Prüfergebnis vor.
Herr Bogusch informiert, dass die Technologie und die rechtliche Betrachtung des autonomen Fahrens noch am Anfang stehen. Bisher realisierte Projekte finden nicht im öffentlichen Raum statt.
Zu den Förderungen berichtet Herr Bogusch, dass auf Landesebene bisher keine Fördermöglichkeiten bestehen. Förderungen auf Bundesebene beziehen sich im Schwerpunkt noch auf die Bereiche Forschung und Entwicklung.
Herr Bogusch führt weiter aus, dass die Verwaltung drei Ansätze in Erwägung zieht.
So wurde Kontakt zur ATI GmbH aufgenommen, die sich mit der Thematik autonomes Fahren auseinandersetzt. Sowohl durch die ATI GmbH als auch durch die HOST wird die Möglichkeit eines Forschungsprojektes gesehen. In der kommenden Woche findet diesbezüglich ein Gespräch mit der ATI GmbH statt.
Als weiterer Ansatz wäre die Bereitstellung einer „Teststrecke“ für ein Unternehmen aus dem Bereich Systementwicklung denkbar. Es wurde daher Kontakt zu einem französischen Unternehmen aufgenommen.
Als dritten Ansatz nennt Herr Bogusch die Förderungsmöglichkeiten im Bereich ÖPNV durch das Land, z.B. im Bereich Mahnkesche Wiese und Nutzung der vorhandenen Spuren/Gleisanbindung.
Herr Bogusch betont, dass zu den drei Ansätzen noch keine konkreten Ergebnisse vorliegen. Die Verwaltung verfolgt das Thema jedoch intensiv.
Herr Suhr erfragt, ob die Förderkulisse mit einer spurgebundenen Lösung in Verbindung mit dem ÖPNV leichter zu erreichen ist. Des Weiteren möchte er wissen, wie die Finanzierung bei den Pilotprojekten (Humboldt-Universität, Charitè) erfolgte.
Herr Bogusch meint, dass die Förderwahrscheinlichkeit nicht prioritär davon abhängt, ob das Projekt spurgebunden ist oder nicht. Er hält die Umsetzungsmöglichkeiten bei einem spurgebundenen System für eher gegeben.
Frau Person ergänzt, dass das Pilotprojekt an der Humboldt-Universität durch das Bundesumweltministerium mit 4,1 Mio. € gefördert wurde.
Herr Prof. Dr. Eilsberger schlägt vor, die Thematik im Rahmen einer Diplomarbeit durch eine/n Studentin/en der HOST näher analysieren zu lassen.
Herr Bogusch bestätigt, dass Unterstützung durch die HOST dienlich sein kann. Daher wurde bereits der Kontakt zur HOST aufgenommen.
Herr Lastovka dankt für die Ausführungen und bittet die Verwaltung, dem Ausschuss zu berichten, sofern nähere Ergebnisse vorliegen.
Die Informationen werden zur Kenntnis genommen.