Sitzung: 10.10.2018 zeitweiliger Ausschuss Stadtmarke (beendet)
Zu Beginn der Sitzung kommen die Mitglieder des Ausschusses überein, dass den anwesenden Vertretern der geladenen Institutionen Rederecht eingeräumt wird. Dies ist für die weiteren Sitzungen des Ausschusses nicht nötig, da sich auf die Einrichtung eines entsprechenden Tagesordnungspunktes verständigt wurde.
Herr Siebert geht auf ein Schreiben seiner Fraktion an den Präsidenten der Bürgerschaft ein und möchte wissen, ob hierzu bereits eine Stellungnahme vorliegt.
Herr Haack antwortet, dass bereits eine Antwort des Präsidenten an die Fraktionen erfolgt ist.
Herr Siebert bittet um Aufklärung über die Antwort.
Herr Kuhn weist daraufhin, dass dies grundsätzlich nichts mit der Abstimmung der vorliegenden Tagesordnung zu tun hat. Er erklärt, dass der Präsident die Bewertung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur konstituierenden Sitzung des zeitweiligen Ausschusses Stadtmarke nicht teilt und seine Rechtsauffassung in dem Antwortschreiben darlegt.
Herr Siebert hat eine weitere Frage zum Aufbau der Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil.
Herr Dr. Zabel erläutert daraufhin den Aufbau der Tagesordnung und ergänzt die Ausführungen von Herrn Kuhn bezüglich des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung.
Herr Siebert nimmt die Antworten zur Kenntnis.
Herr Grundke (IHK) erkundigt sich, ob geplant und gewollt ist, dass die Tagesordnungspunkte den Vertretern der Institutionen nicht vorliegen.
Herr Dr. Zabel erläutert, dass die vorgeschlagenen Institutionen kontaktiert wurden, um Vertreter und Stellvertreter zu benennen. Die Einladung zu der heutigen Sitzung erfolgte vorsorglich, da die Institutionen mit den entsendeten Vertretern noch durch den Ausschuss bestätigt werden müssen. Nach der Bestätigung erhalten die Vertreter der entsprechenden Institutionen zu den folgenden Sitzungen die Einladung mit entsprechender Tagesordnung
Die Tagesordnung wird ohne Änderungen oder Ergänzungen zur Kenntnis genommen.