Sitzung: 02.10.2018 Ausschuss für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport (beendet)
Beschluss: zurückgestellt
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 0019/2018
Herr Fürst informiert, dass
der Oberbürgermeister vor ca. einem Jahr beauftragt wurde, eine kostenneutrale
Lösung für die Hansestadt Stralsund vorzuschlagen. Dieser Prüfauftrag umfasste,
inwieweit die „Gorch Fock I“ für die Hansestadt Stralsund erhalten werden kann.
Die erarbeitete Vorlage ist das Ergebnis dieser Prüfung und umfangreicher
Gespräche mit dem jetzigen Eigentümer, aber auch mit dem Innenministerium und
anderen Ministerien, um eine mögliche Förderung zu eruieren. Die erarbeitete
Vorlage zeigt drei mögliche Varianten, wie mit dem Schiff umgegangen werden
könnte. Herr Fürst stellt die drei Handlungsoptionen vor, diese werden in der
Vorlage ausführlich beschrieben.
Herr Fürst als Vertreter der
Verwaltung empfiehlt die erste Variante und unterbreitet diese als
Lösungsvorschlag.
Herr Fürst teilt weiterhin
mit, dass die Vorlage eine Kostenschätzung beinhaltet, welche die
Sanierungskosten aufgreift. Zudem soll die Kostenschätzung die Förderfähigkeit
und die Förderwürdigkeit für den Fördermittelantrag aufzeigen, der beim
Wirtschaftsministerium in der genannten Höhe gestellt wurde.
Frau Fechner bittet um
Vertagung und beantragt die Zurückweisung der Vorlage in die Fraktionen, da
noch viele Fragen und Unklarheiten bestehen. Ein Fragenkatalog wurde von der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ausgearbeitet und am heutigen Tag dem
Oberbürgermeister übergeben.
Frau Dibbern möchte wissen,
ob die gestellten 26 Fragen von der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, von der
Verwaltung beantwortet werden, bevor die Beratungen in den Fraktionen erfolgen.
Herr Hofmann weist
daraufhin, dass in den Fraktionen ein Vertreter aus der Verwaltung herangezogen
werden kann, um die Fragen zu beantworten.
Frau Fechner verdeutlicht,
dass die Fragen an die Verwaltung gerichtet sind, da diese dafür zuständig ist.
Erst danach sollte eine Diskussion in den Ausschüssen erfolgen.
Frau Bartel fragt nach, ob
bereits eine Aussage zu den Kosten getroffen werden kann bezüglich einer
dauerhaften Schwimmfähigkeit für die nächsten 20 Jahre, ohne dies auf ein Dock
zu legen.
Herr Fürst teilt mit, dass
die Herrichtung mit der Schwimmfähigkeit der nächsten 20 Jahre des Schiffes
ohne Dockung 6,8 Millionen Euro kostet. Die Herrichtung umfasst zudem die
Herrichtung der Takelage. Es wird kein segelfähiger Zustand des Schiffes
hergestellt.
Frau Bartel möchte wissen,
ob das Schiff in ein permanentes Trockendock oder in ein schwimmendes Dock
gelegt werden kann und ob diese Möglichkeit geprüft wurde.
Herr Fürst informiert, dass
diese Möglichkeit nicht geprüft wurde, da in Stralsund ein solches Dock nicht
existiert und nicht verfügbar ist.
Herr Hofmann lässt über die
Zurückweisung in die Fraktionen abstimmen.
Abstimmung: 8 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen