Sitzung: 28.08.2018 Ausschuss für Finanzen und Vergabe
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: H 0050/2018
Herr Kinder erfragt, ob es zutrifft, dass ab 2020 jährlich 7.300€ von der LEG mbH für die Unterhaltung der Grünanlagen gezahlt werden und dies über einen Zeitraum von 23 Jahren. Herr Bogusch bestätigt dies.
Außerdem möchte Herr Kinder wissen, ob die Untersuchungen des Munitionsbergungsdienstes zur Kampfmittelbelastung etwas ergeben haben. Herr Bogusch erklärt, dass es sich hier um eine Standardabfrage handelt, die bei Baumaßnahmen üblich ist. Es gab keine Bedenken von Seiten des Munitionsbergungsdienstes.
Die Ausschussmitglieder haben keine weiteren Fragen.
Der Ausschuss empfiehlt dem Hauptausschuss die Vorlage H 0050/2018 gemäß Beschlussempfehlung zu beschließen.