Herr Butter erkundigt sich nach der Deckungsquelle für die angegebenen Kosten. Herr Bogusch bestätigt, dass hier eine Lösung gefunden werden muss. Im ersten Schritt wurde eine Kalkulation aufgestellt, welche die Kosten aufzeigt und im zweiten Schritt muss nun festgelegt werden, in welchen Straßen die Weihnachtsbeleuchtung ausgeweitet werden soll, um die definitiven Kosten ermitteln zu können. Weiterhin muss das Gespräch mit den Händlern bzw. mit den Eigentümern der Häuser gesucht werden.

 

Herr Butter spricht sich für das Vorhaben aus.

 

Herr Schwarz stellt den Antrag, zusammen mit den Mitgliedern des Ausschusses für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung einen Vor-Ort-Termin durchzuführen, bei dem die entsprechenden Straßen festgelegt werden sollen.

 

Herr Schulz ist der Meinung, dass die Finanzierung gesichert sein muss und die Händler alle gleich behandelt werden müssen und es keine Lösung mit Eigenfinanzierung oder Sponsoring geben darf.

 

Herr Bogusch betont noch einmal, dass im ersten Schritt die Straßen festgelegt werden müssen, in denen die Weihnachtsbeleuchtung ausgebaut werden soll. Erst dann lassen sich die Kosten wirklich bestimmen.

 

Herr Schwarz legt wiederholt den Vorschlag eines Vor-Ort-Termins seiner Fraktion dar. In dem Zuge soll auch das Gespräch mit den Händlern gesucht werden und geklärt werden, ob die Beleuchtung überhaupt gewünscht ist.

 

Herr Werner spricht sich gegen den Vor-Ort-Termin aus.

Herr Bogusch hat den Antrag von Frau von Allwörden aus der Bürgerschaft, in dem es um Beleuchtung in den Seitenstraßen geht, nicht als abschließende Aufzählung verstanden und insofern ist die vorliegende Kalkulation an die dann ausgewählten Straßen anzupassen.

 

Aus Sicht von Herrn Werner wurde der Prüfauftrag, welchen Frau von Allwörden mit ihrem Antrag ausgelöst hat, von der Verwaltung bearbeitet. Nun muss eine Fraktion die Durchführung des Vorhabens beantragen.

 

Auch Herr R. Kuhn sieht kein Problem in der vorliegenden Kalkulation. Der Antrag muss befürwortet oder abgelehnt werden und je nach Entscheidung muss eine Deckungsquelle genannt werden.

 

Die Festlegung der Straßen muss nicht durch eine Begehung erfolgen, sie kann auch durch die Fraktionen festgelegt werden, erklärt Herr Bogusch, aber die Straßen müssen genannt werden.

 

Herr Bauschke spricht sich für eine Begehung aus, er wäre aber auch mit der Nennung der Straßen durch die Fraktionen einverstanden. 

 

Herr Schwarz stellt seinen Antrag zur Abstimmung.

 

Abstimmung: 6 Zustimmungen                1 Gegenstimmen            2 Stimmenthaltungen

 

Damit wird ein Vor-Ort-Termin  durchgeführt.