Herr Wohlgemuth erklärt die momentane Situation. Aufgrund eines Bürgerschaftsbeschlusses soll eine Satzung erlassen werden. Die Verwaltung hat sich aufgrund der Thematik dazu entschlossen, zwei Satzungen zu erarbeiten. Eine Satzung soll sich mit den Hauptverkehrsadern befassen und eine zweite Satzung mit der Werbung in der Altstadt. Aktuell wird der Entwurf für die Altstadt-Satzung innerhalb der Arbeitsgruppe diskutiert. In den nächsten Monaten wird der Entwurf der Satzung in den Ausschüssen vorgestellt.

 

Herr Werner erfragt, ob es möglich wäre, einen genaueren Zeitplan zu bestimmen.

 

Herr Wohlgemuth bestätigt, dass ein Entwurf der Satzung zu den Hauptverkehrsstraßen vorliegt und zur Beratung in die Fraktionen verwiesen wurde. Der Entwurf für die Altstadt erfordert einen breiten Konsens. Herr Wohlgemuth ist zuversichtlich den Entwurf der Satzung noch in diesem Jahr in den Ausschüssen vorstellen zu können. 

 

Nach längerer Diskussion verständigen sich die Ausschussmitglieder darauf, die Werbesatzung für die Hauptverkehrsstraßen am 31.05.20418 erneut im Ausschuss zu beraten.