Herr Hofmann begrüßt die Gäste Herrn Löschner und Frau Harder und bittet um Mitteilung des aktuellen Sachstandes bezüglich des Theaters.

 

Frau Harder fasst den bisherigen Stand zusammen. Der Oberbürgermeister Herr Dr.-Ing. Alexander Badrow hat in der Sondersitzung der Bürgerschaft am 01.03.2018 zugesagt, sich bei der Landesregierung für eine nachhaltige Lösung für das Theater einzusetzen. Es gab zwischenzeitlich verschiedene Abstimmungen zwischen den Ministerien und den kommunalen Gesellschaftern, der Theater Vorpommern GmbH und der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz, deren Ergebnisse jedoch noch nicht bekannt sind. Frau Harder teilt mit, dass der Oberbürgermeister das Verhandlungsergebnis mit der Landesregierung als weitgehend positiv bewertet und somit eine längerfristige Lösung für das Theater dargestellt werden kann. Zur weiteren Verfahrensweise teilt sie mit, dass in naher Zukunft die Ministerpräsidentin Frau Manuela Schwesig die Abstimmungen freigibt und somit kurzfristig die Bürgerschaften und Kreistage die notwendigen Kenntnisse erhalten und ggf. zustimmen können.

 

Frau Harder weist auf die Dringlichkeit der weiteren Verfahrensweise sowie die Wichtigkeit der weiteren Finanzierung hin und hofft, dass in naher Zukunft Ergebnisse vorliegen, um evtl. Beschlüsse fertigen zu können.

 

Frau Harder teilt weiterhin mit, dass die Hansestadt Stralsund im vergangenen Jahr einen Antrag auf Projektförderung beim Kultusministerium gestellt hat, über diesen wurde am 01.02.2018 teilentschieden. Der Basiszuschuss wurde bereits ausgezahlt, dem Theater stehen somit momentan ca. 8 Millionen EUR zur Verfügung. Für die Gesamtfinanzierung stehen weitere Bewilligungen aus. Der immer noch ausstehende Wirtschaftsplan für 2018 wird derzeit im Aufsichtsrat diskutiert. Durch die fehlenden Abstimmungen im Ministerium wird ein Nachtragswirtschaftsplan notwendig sein. Aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung in der Hansestadt Stralsund wurden bisher 950.000 EUR ausgezahlt.

 

Der Jahresabschluss für 2017 wurde lt. Frau Harder aufgestellt und befindet sich derzeit in der Wirtschaftsprüfung. Die Ergebnisse werden den entsprechenden Ausschüssen zur Kenntnis gegeben.

 

Herr Löschner merkt an, dass die Gesellschafter mit der Geschäftsführung nahezu täglich in Kontakt stehen. Die Anträge beim Land seien in den letzten Jahren komplizierter geworden, sie beinhalten viele Nebenbestimmungen und Auflagen, die beachtet werden müssen. Dadurch entsteht ein sehr großer Aufwand bei der Antragstellung. Herr Löschner teilt weiterhin mit, dass bzgl. der Finanzierungsvereinbarung von März 2017 zwischen dem Land und der Kommune immer noch Verhandlungen geführt werden. Der Anteil des Landes an den Personalkosten ist noch nicht geklärt. Diese Ergebnisse werden in den Jahresabschluss noch mit eingehen.

 

Herr Hofmann zeigt Verständnis für den zeitlichen Aufwand, möchte aber dennoch wissen wann mit einem Ende der Verhandlungen zu rechnen ist.

 

Frau Harder teilt mit, dass sie beim Oberbürgermeister erneut vorgesprochen hat und noch keine neuen Informationen vorliegen. Sobald neue Erkenntnisse vorliegen, wird sie die Bürgerschaft umgehend darüber informieren. Sie weist auf evtl. Änderungswünsche der Ministerpräsidentin hin. Herr Löschner hofft, bis Ende Juni 2018 zu einem Abschluss zu gelangen.

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Hofmann bedankt sich bei Herrn Löschner und Frau Harder für deren Ausführungen zum aktuellen Zwischenstand.