Herr Wohlgemuth erläutert, welche Verfahren zu der vorliegenden Vorlage geführt haben.

Die Bedingungen wurden so formuliert, dass eine Vielzahl von Entwürfen eingereicht werden kann, um so zu einem optimalen Ergebnis zu kommen.

 

Auf die Frage von Herrn Suhr erklärt Herr Wohlgemuth, dass die Anlage zu Punkt vier, welche im Lösungsvorschlag der Beschlussvorlage genannt ist, als Grundlage für die Auslobung dienen soll.

 

Herr Lastovka erkundigt sich, ob ein Ersatzneubau des Toilettenhäuschens an selber Stelle vorgesehen ist. Herr Wohlgemuth erklärt, dass es dazu keine zwingende Vorgabe gibt und auch andere Möglichkeiten in Betracht gezogen werden können. Herr Lastovka spricht sich für den Erhalt des Häuschens aus, auch Teile der Bevölkerung würden dies begrüßen. Herr Haack teilt mit, dass es im 2. Bürgerforum viele Äußerungen zu dem Häuschen gab. Auch er spricht sich dafür aus, es an jetziger Stelle zu erhalten.

 

Außerdem erkundigt sich Herr Haack, ob vorgesehen ist, die Franken- und die Langenstraße zu Einbahnstraßen zu machen und wenn ja, wie zukünftig Lkw in beiden Straßen wenden sollen.

Herr Bogusch erklärt, dass es für Lkw in Bezug auf die Frankenstraße die Möglichkeit gibt, die Straße entlang des Kinos zu nutzen. Es sollen, ähnlich wie in der Fußgängerzone, Zeiten festgelegt werden, an denen Autos über den Neuen Markt in die Franken- und Langenstraße fahren können. Herr Haack favorisiert, ähnlich wie jetzt, eine Blockumfahrung.

 

Auf Nachfrage verdeutlicht Herr Bogusch, dass der Grundgedanke des Verkehrskonzeptes der ist, den Neuen Markt verkehrsfrei zu halten. Wie bereits geschildert, soll die Befahrung zu bestimmten Zeiten ermöglicht werden. 

 

Herr van Slooten gibt zu bedenken, dass die vorliegenden Rahmenaussagen unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger entstanden sind und dass momentan lediglich die Auslobung eines Wettbewerbs beschlossen werden soll, der sich mit der Funktionalität und den unterschiedlich einzubeziehenden Bestandteilen beschäftigt. Er geht davon aus, dass nach Abschluss des Wettbewerbes konkret auf die Einzelheiten geschaut werden muss, die bei vorhandenen Mehrheiten eventuell angepasst und dann beschlossen werden müssen.

Herr Haack weist darauf hin, dass die Vorlage dem Ausschuss vorgelegt wurde, um die Zustimmung der Ausschussmitglieder zu erhalten, aber auch um ihnen die Möglichkeit zu geben, ihre Gedanken zu dem Vorhaben zu äußern.

Herr Lastovka ist ähnlicher Meinung und hält die Beteiligung des Ausschusses für wichtig.

Herr Wohlgemuth betont, dass für die Auslobung allgemeine Formulierungen gewählt wurden, um zu verhindern, dass zu starre Vorgaben für den Wettbewerb gesetzt werden.

Aus diesem Grund empfiehlt Herr Wohlgemuth, die Rahmenaussagen nicht zu sehr zu konkretisieren, um Maßnahmen, die in einem Gesamtkonzept entsprechend wirken, nicht unbeachtet lassen zu müssen.

 

Herr Haack betont, dass er dem Konzept weitestgehend zustimmt, er bittet Herrn Wohlgemuth dennoch, die von ihm eingebrachten Vorschläge mitzunehmen.

 

Auf die Frage von Herrn Prof. Dr. Eilsberger, ob es eine Mitteilung der Russischen Botschaft zu dem Ehrendenkmal und den Gräbern gibt, antwortet Herr Wohlgemuth, dass seitens der Russischen Botschaft ein Gesprächsangebot vorliegt. Zunächst sollten die Planungsabsichten der Stadt klar formuliert werden, um dann eine Gesprächsgrundlage mit der Botschaft zu haben. Die russische Botschaft zeigt sich dialogbereit. Herr Wohlgemuth bestätigt, dass keine ablehnende Stellungnahme der Botschaft zu den vorgesehenen Rahmenbedingungen vorliegt.

 

Die Ausschussmitglieder haben keine weiteren Fragen. Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.  

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft die Vorlage B 0010/2018 gemäß Beschlussempfehlung zu beschließen.  

Abstimmung: 8 Zustimmungen                0 Gegenstimmen            0 Stimmenthaltungen