Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 

 


Gäste: Herr Wohlgemuth, Frau Kluge

 

Herr Hülse erfragt, ob es ein Vorhaben der Stadt zur Alternativbegrünung für die Kleingärten gibt. Frau Kluge informiert, dass es innerhalb des Verfahrens einen grünordnerischen Fachbeitrag geben wird. Hier wird man sich mit dieser Problematik auseinandersetzen. Vorab kann keine konkrete Aussage getroffen werden.

 

Herrn Pagels interessiert, um wie viel Kleingärten es sich hier handelt und welche Entschädigungssumme von wem aufzubringen ist.

Herr Kobsch erklärt, dass es dort insgesamt 76 Parzellen und Gemeinschaftsanlagen gibt. Die Entschädigung ist nach Bundeskleingartengesetz geregelt. Der künftige Nutzer muss die Entschädigung (hier 569,00 T€) zahlen.

 

Herr Hülse möchte wissen, wie lange es dauern wird, bis die Gartenflächen neu bebaut werden können.

Frau Kluge berichtet, dass das Verfahren 1,5 bis 2 Jahre in Anspruch nehmen wird.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft für seinen Zuständigkeitsbereich, die Vorlage B 0160/2013 entsprechend e) Beschlussempfehlung zu beschließen. 


Einstimmig zugestimmt

 

8 Zustimmungen             0 Gegenstimmen            0 Stimmenthaltungen