Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Herr Haack begründet den Antrag der Fraktion Bürger für Stralsund auf eine Einberufung der Bürgerschaft zu einer Sondersitzung. Er rügt das Verhalten eines Bürgerschaftsmitgliedes und einer Fraktionsmitarbeiterin im Umgang mit den sozialen Netzwerken und der lokalen Presse bezüglich des heutigen Themas.

Als Begründung für die Einberufung der Sondersitzung führt er die unzureichende Kommunikation zwischen der Theater Vorpommern GmbH und der Bürgerschaft an.

Herr Haack resümiert die Entwicklung des Theaters in den vergangenen zehn Jahren und zieht ein negatives Fazit. Besonders bemängelt wird durch die Fraktion, dass bis zum heutigen Zeitpunkt weder ein Wirtschaftsplan 2018, noch ein Jahresabschluss 2017 vorliegt und die Verwendung des Zuschusses von zusätzlichen 500.000€ aus dem aktuellen Haushalt unklar ist. 

 

Herr Suhr beantragt das Rederecht für Herrn Rettensteiner (Betriebsrat TVP), Herrn Dr. Aumüller (Vorstand Förderverein Hebebühne e.V.), Herrn Löschner (Intendant Theater Vorpommern GmbH) und Herrn Wenzel (ver.di).

 

Der Präsident lässt über das beantragte Rederecht einzeln abstimmen.

 

Rederecht für Herrn Rettensteiner

Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt

 

Rederecht für Herrn Dr. Aumüller

Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt

 

Rederecht für Herrn Löschner

Abstimmung: mehrheitlich zugestimmt

2018-Vi-02-0748

 

Rederecht für Herrn Wenzel
Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt

 

Herr Löschner eröffnet den Bürgerschaftsmitgliedern einen Überblick über die aktuelle Situation der Theater Vorpommern GmbH vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung. Er bezeichnet die vergangene Entwicklung der Zuschüsse von Land und Kommunen als „schleichender ständiger Kulturabbau“ und geht auf die derzeitige Situation und die Perspektive der Mitarbeiter am Theater Vorpommern ein. Herr Löschner kritisiert die finanzielle Unterstützung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, insbesondere die Botschaft des Finanzministeriums, nach den gescheiterten Fusionsverhandlungen nur noch Basiszuschüsse zu leisten, was keinen ausgeglichenen und beschlossenen Wirtschaftsplan 2018 zur Folge hat.

Er betont, dass das Theater Vorpommern dringend die Erhöhung der Landeszuschüsse benötigt und wirbt für ein einheitliches Bekenntnis der Bürgerschaft, ähnlich wie es die Bürgerschaft in Greifswald geleistet hat, um den Druck auf das Land Mecklenburg-Vorpommern zu erhöhen.

 

Zu den einzelnen Themen, die die Fraktion Bürger für Stralsund kritisiert hat, gibt Herr Löschner bekannt, dass die Besucherzahlen in den vergangenen Jahren zwar Schwankungen aufweisen, diese aber dennoch steigen. Die Verwaltung der Theater Vorpommern GmbH arbeitet zügig an der Erstellung der fehlenden Quartalsberichte, des Jahresabschlusses und des Wirtschaftsplanes, wobei er dort aber auch auf die Problematik der fehlenden Information der zu erwartenden Landesfördermittel verweist.

 

Herr Suhr kritisiert die Ablehnung des Rederechtes für den Betriebsrat des Theater Vorpommerns. Er beurteilt die vergangene Entwicklung des Theater Vorpommerns aus seiner Sicht. Der Fraktionsvorsitzende fordert ein klares Bekenntnis der Bürgerschaft zum Theater und verdeutlich das Ziel der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Diskrepanz zwischen den Flächentarifen und Haustarifen nicht größer werden zu lassen und den Druck auf das Land Mecklenburg-Vorpommern zu erhöhen, sich eindeutig zu positionieren und einen Zuschuss in Höhe von 900.000€ zu leisten.

 

Herr Dr.-Ing Badrow vergleicht die Situation der Mitarbeiter der Theater Vorpommern GmbH mit der damaligen Personalsituation der Hansestadt Stralsund und erinnert an die aufwändige Sanierung des Theaters. Der Oberbürgermeister hat Vertrauen in die Ministerin für Bildung, Wirtschaft und Kultur Birgit Hesse und strebt eine nachhaltige Lösung bis Ende März an.

 

Herr Haack erkundigt sich nach der Verwendung der zusätzlichen 500.000€, die im Doppelhaushalt 2018/2019 eingestellt wurden, welche von dem Oberbürgermeister mit steigenden Personalkosten begründet wird. 

 

Herr Hofmann und Herr Philippen äußern ihre Unzufriedenheit über die aktuelle Situation, insbesondere über den fehlenden Informationsaustausch mit dem Aufsichtsrat und dem Fehlen einer nachhaltigen Lösung und eines Konzeptes für das Theater. Herr Dr.-Ing. Badrow versteht das Problem der Fraktion und verspricht der Bürgerschaft, sich nachhaltig bei der Landesregierung für eine nachhaltige Lösung einzusetzen.

 

Herr van Slooten zeigt sich zufrieden mit den Ausführungen von Herrn Löschner und dem Oberbürgermeister und befürwortet die weitere Vorgehensweise.

 

Der Präsident beendet die Debatte und bedankt sich für die Redebeiträge.