1. Wie ist der Stand zur Errichtung eines
Verkehrsgartens im Stadtgebiet Grünhufe?
2. Denkt die Stadtverwaltung über eine
finanzielle Unterstützung der Verkehrswacht Stralsund e. V. für das Jahr 2018
nach?
Herr Bogusch
antwortet wie folgt:
zu 1.:
Die Hansestadt
Stralsund hat mit Schreiben vom 06.06.2017 einen Antrag auf
Sonderbedarfszuweisung für die Errichtung eines Verkehrsgartens beim
Ministerium für Inneres und Europa M-V gestellt. Mit Schreiben vom 09.08.2017
teilte das Ministerium mit, dass der Antrag unter der Nummer 0120/2017
registriert wurde, eine Förderzusage aufgrund der Vielzahl an Anträgen
gegenwärtig noch nicht verbindlich in Aussicht gestellt werden kann. Die Stadt
hat vorsorglich die Errichtung des Verkehrsgartens in die Haushaltsplanung für
2018 mit aufgenommen, um im Fall einer Förderzusage die erforderlichen
Eigenmittel stellen zu können.
Aufgrund der noch
ungewissen Realisierung hat sich die Hansestadt Stralsund mit der Verkehrswacht
darauf verständigt, dass in der Nähe des Sitzes der Verkehrswacht im
Gehwegbereich des Zentralen Grünzugs in Grünhufe die Wege des Verkehrsgartens
mit weißer Farbe auf die Gehwegplatten markiert werden. Mittels mobiler
Verkehrszeichen können dann zukünftig die Radfahrprüfung für die Schüler auf
dem zentralen Grünzug durchgeführt werden. Die Markierungsarbeiten sollen in
Eigenleistung durch den städtischen Bauhof im Frühjahr 2018 realisiert werden.
zu 2.:
Neben den
Markierungsarbeiten und der Bereitstellung der Eigenmittel für die Errichtung
des Verkehrsgartens sind für 2018 keine weiteren finanziellen Unterstützungen
der Verkehrswacht geplant.
Es gibt keine
Nachfrage.
Die beantragte
Aussprache wird zurückgezogen.