Sitzung: 04.01.2018 Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung (beendet)
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 0073/2017
Frau Jurk stellt die für den Bauausschuss relevanten Inhalte des Doppelhaushaltes 2018/2019 vor.
Frau Jurk nennt die Bauvorhaben in Verbindung mit der Stadtentwicklung für die Jahre 2018/2019. Fortgesetzt werden die Straßensanierungen der Großen Parower Straße und der Friedrich-Naumann-Straße. Saniert wird die Straße Zur Schwedenschanze, die Ortslage Voigdehagen. Es erfolgt die Fahrbahnerneuerung des Grünhufer Bogens und die Sanierung des Tribseer Damms wird beginnen.
Im Jahr 2018 werden die Hainholzstraße und die Wallensteinstraße für eine Bauausführung in 2019 vorbereitet. Weitere Mittel wurden für die Sanierung des Hühnerberges in den Doppelhaushalt eingestellt.
Vorangetrieben wird die Neugestaltung des Bahnhofumfeldes als Bestandteil des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) in Verbindung mit der Umsetzung des Vorhabens „kombiniert mobil“.
Für den weiteren Ausbau und die Sanierung von Radwegen sind Mittel im Haushaltsplan in Höhe von 70.000€ bis 160.000€ jährlich berücksichtigt. Für die Umsetzung des Gehwegkonzeptes wurden jährlich 50.000€ bis 80.000€ eingeplant.
Gehwegssanierungen sind in der Kleinen Parower Straße, im Heinrich-Heine-Ring und in weiteren Straßen in Knieper West vorgesehen. Weitere Investitionen wird es in die Straßenbeleuchtung verschiedener Straßen geben.
Die Erneuerung der Ausstattung und die Neuerrichtung von Kinderspielplätzen orientieren sich am Spielraumentwicklungskonzept aus dem Jahr 2014. Für die vorgesehenen Maßnahmen sind jährlich 100.000€ in den Haushalt eingeplant worden.
Für die Errichtung eines Verkehrsgartens sind im Jahr 2018 50.000€ veranschlagt worden.
Nach Bewilligung der Fördermittel kann mit der Umsetzung des ersten Bauabschnittes des Freizeitbereiches an der Sundpromenade begonnen werden.
Erhebliche Mittel in Höhe von 4,6 Mio. € fließen in das Vorhaben Gleisanbindung Frankenhafen. Es handelt sich um Fördermittel und Eigenmittel des Unternehmens.
Für die Fertigstellung des Ostseeküstenradwanderweges Richtung Brandshagen wurden ebenfalls Mittel in den Haushalt eingestellt.
Frau Jurk teilt mit, dass Band III des Haushaltes, der unter anderem das städtebauliche Sondervermögen enthält, Anfang nächster Woche zur Verfügung stehen wird.
Frau Jurk führt weiter aus, dass im Sanierungsgebiet Altstadtinsel die Sanierung der Gartenstraße fortgeführt wird. Außerdem wird in die Reiferbahn und in die Insel am Küterdamm investiert. Weiter erfolgt eine planungsseitige Vorbereitung für die Sanierung dreier Uferbereiche des kleinen Frankenteichs.
Ebenfalls planungsseitig vorbereitet wird das Parkhaus Schützenbastion. Eine Bauausführung ist für 2019/20 geplant.
Außerdem wird die alte Rettungswache der Berufsfeuerwehr saniert.
In die Sanierung des Stralsund Museums fließen insgesamt 5,2 Mio. € auf mehrere Haushaltsjahre verteilt. Weiterhin sind Mittel für die Orgelsanierung in der St. Jakobi Kirche veranschlagt.
Im Stadtteil Grünhufe fließt ein Großteil der veranschlagten Gelder in die Sanierung der Schill Schule.
Im Bereich Triebseer Wiesen geht es vorrangig um die Erschließung des B-Planes 53 und um die Erschließung des Groß Lüderhäger Weges.
Die SES wird weiterhin die durch EFRE-Mittel geförderten Vorhaben realisieren. Dazu zählen der Tribseer Damm, das Stadion Kupfermühle und Sanierungen an der Juri Gagarin Schule und der Burmeister Schule.
Für die Ertüchtigung der Gorch Fock sind im Haushalt 2018 4 Mio. € veranschlagt. Es besteht eine 90%ige Förderung. Die Verbleibenden 10% werden durch Vereinsmittel finanziert.
Schwerpunkt bei der Planung der Verwaltungstätigkeit waren die Aufwendungen für die Sach- und Dienstleistungen. Diese haben einen Umfang von insgesamt 18,3 Mio. € in 2018 und 18,2 Mio. € in 2019. Im Vergleich zum Vorjahr steigen die Aufwendungen um 1,4 Mio. €. Die höheren Aufwendungen sind notwendig, um den entstandenen Instandhaltungstau abzubauen. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für die Verwaltung und Unterhaltung der Gemeindestraßen umfassen ca. 2,5 Mio. €. Unter anderem 90.000€ für die Untersuchung und Instandhaltung von Straßenbrücken, 388.000€ für die Unterhaltung der gesamten Straßen, Wege und Plätze und 180.000€ für die Unterhaltung und Instandsetzung von Lichtsignalanlagen. Im Bereich öffentliches Grün werden insgesamt 819.000€ bzw. 919.000€ in die Bewirtschaftung und Unterhaltung fließen, alleine 115.000€ davon in die Papierkorbentleerung. Ein erheblicher Teil fließt in die Baumpflege und den Erhalt von Waldflächen. Außerdem sind jährlich 300.000€ für die Unterhaltung der Park- und Grünanlagen sowie der historischen Friedhöfe vorgesehen.
Im Ergebnishaushalt wurden für Sicherungsmaßnahmen am Komplex „Stadt Stralsund“ 170.000€ eingeordnet.
Herr Haack erkundigt sich, ob die Planung für das Parkhaus auf dem Gelände der Schützenbastion noch einmal im Ausschuss vorgestellt wird. Herr Wohlgemuth weist auf die dazu im Managementplan Altstadt getroffenen Regelungen hin. Er erklärt, dass 2018 der Planungswettbewerb vorbereitet wird. Es soll eine unterirdische Tiefgarage entstehen, so dass die Oberfläche als multifunktionale Platzfläche genutzt werden kann.
Das Land hat die entsprechenden Planungsmittel bisher nicht freigegeben.
Auf die Frage von Herrn Prof. Dr. Eilsberger antwortet Frau Jurk, dass die 30 Mio. € für den Ausbau des Meereskundemuseums nicht im Haushalt veranschlagt, sondern im Wirtschaftsplan des Meeresmuseums dargestellt sind.
Frau von Allwörden erfragt den Betrag, welcher für den Erhalt von Waldflächen im Haushalt vorgesehen ist. Frau Jurk antwortet, dass für 2018 200.000€ und für 2019 300.000€ eingeplant wurden.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft die Vorlage B 0073/2017 in den Teilen, welche den Bauausschuss betreffen, gemäß Beschlussempfehlung zu beschließen.