Frau Steinfurt informiert, dass die Haushaltssatzung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Vergabe auf der Tagesordnung stehen wird. Sie erfragt, ob zu dieser ersten Beratung die Anwesenheit aller Amtsleiter notwendig ist. Sie sieht die Notwendigkeit eher für die ausführliche Beratung in der Sitzung am 09.01.2018.

 

Herr Meier führt dazu aus, dass eine Beschlussfassung der Haushaltssatzung für die Bürgerschaftssitzung im Januar vorgesehen ist. Daher wird auch der Ausschuss für Finanzen und Vergabe erst ausführlich im Januar beraten und die Anwesenheit wäre dann in dieser Sitzung wünschenswert.

 

Auf Nachfrage von  Herrn Meier sichert Frau Steinfurt zu, den Band I der Haushaltssatzung für die Klausurtagung zur Verfügung zu stellen.

Die gesamte Vorlage wird für den Versand mit den Unterlagen für die Bürgerschaftssitzung am 07.12.2017 zur Verfügung gestellt.

 

 

Es erfolgt der Ausschluss der Öffentlichkeit.