Sitzung: 21.01.2014 Ausschuss für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport (beendet)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 0155/2013
Herr
Heinrich führt aus, dass er gegenüber dem Ausschuss bereits während der letzten
Sitzung am 10.12.2013 ausführlich über den Gesamthaushalt und die den Ausschuss
betreffenden Teilhaushalte berichtet hat. Er ergänzt, dass in die Bürgerschaft
am 23.01.2014 eine Veränderungsliste eingebracht wird. Diese sei notwendig, da
es seit Redaktionsschluss Mitte November zu Veränderungen gekommen sei. Zu
diesen Veränderungen gehören Fördermittel, die die Hansestadt Stralsund für
einzelne Maßnahmen erhalten hat, Änderungen aufgrund der Novellierung des
Finanzausgleichgesetzes sowie einige haushaltstechnische Ansätze, die im
Haushaltsplanentwurf berücksichtigt werden sollen. Insgesamt wird das
ausgewiesene Haushaltsdefizit sowohl im Ergebnishaushalt als auch im
Finanzhaushalt nicht verändert. Es werden lediglich Erweiterungen auf der
Ertrags- und auf der Aufwandseite ausgewiesen.
Die
Ausschussmitglieder haben keinen Beratungsbedarf.
Der
Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft für seinen Zuständigkeitsbereich, die
Vorlage B 0155/2013 entsprechend e) Beschlussempfehlung zu beschließen.
9 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen