Fr. Steinfurt erklärt einleitend zur bestehenden Informationsflicht gegenüber den Mitgliedern der Bürgerschaft, der unter anderem regelmäßig auch im Ausschuss für Finanzen und Vergabe bezüglich der Haushaltsdurchführung nachgekommen wird. Jährlich erfolgt gegenüber dem Hauptausschuss die Mitteilung zum Sachstand des Kreditwesens, aktuell für den Zeitraum 07/2016 bis 07/2017. Die bereits im vergangenen Jahr vorgestellten Ziele haben sich dabei nicht wesentlich geändert.

 

Neu ist, dass im Plan 2017 Kreditaufnahmen von 1,8 Mio. €, für 2018 von 1,0 Mio. € und für  2019 von 0,5 Mio. € vorgesehen waren. Mit Bescheid der Rechtsaufsichtsbehörde zum Haushalt 2017 wurden diese Kreditaufnahmen ausgesetzt aufgrund der momentan fehlenden dauernden Leistungsfähigkeit und noch ausstehender Jahresrechnungen. Entscheidungen hierzu sind damit zurückgestellt, es können aber für unabweisbare Aufgaben Teilgenehmigungen beantragt werden.

 

Bei der Schuldentilgung befindet sich die Hansestadt weiter auf gutem Wege durch die jährlichen Tilgungsleistungen in Höhe von ca. 3,5 Mio. €. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist entsprechend rückläufig.

 

Abschließend weist Frau Steinfurt darauf hin, dass sich das Verhältnis zwischen festen und variablen Zinssatz geändert hat. Aufgrund der immer noch anhaltenden Niedrigzinsphase ist ein höherer Anteil fest verzinst; der Anteil wurde von 66 auf 77 % gesteigert.

 

Weitere Nachfragen zur Vorlage bestehen nicht. 

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses nehmen die Information zum Zins- und Schuldenmanagement per 30.06.2017 zur Kenntnis.