Frau Lieckfeldt fasst den bisherigen Verlauf der Vorlage zusammen.

 

Frau Tiede erkundigt sich, wie viel Personal eingespart wird.

Frau Lieckfeldt beantwortet dies mit 3 Planstellen, zuzüglich einer Planstelle ab dem 01.10.2017. Sie fügt hinzu, dass außerdem bei einer Planstelle die Entgeltgruppe reduziert wird.

 

Frau Tiede informiert sich über die Altersgruppe des Personals, welches eingespart werden soll.

Dazu führt Frau Lieckfeldt aus, dass die 3 Planstellen bereits durch altersbedingtes Ausscheiden weggefallen sind.

 

Zur Frage von Frau Friesenhahn teilt Frau Lieckfeldt mit, dass im Jahr 2016 Einnahmen in Höhe von 24.584,70 € zu verzeichnen waren.

 

Frau Dr. Carstensen teilt mit, dass die Gebühr in Höhe von 12,26 € von Seiten der SPD-Fraktion beibehalten werden sollte.

 

Frau Ehlert betont, dass die Bibliothek auch mit Mitteln der Hansestadt Stralsund saniert wurde.  Diese Kosten ließen sich durch die Gebühr refinanzieren. Weiter macht sie darauf aufmerksam, dass immer Mittel zur Verfügung stehen müssen, um z.B. auch die Musikschulgebühren nicht erhöhen zu müssen.

 

Frau Dr. Stahlberg schildert, dass die Thematik der Gebühren der Stadtbibliothek innerhalb der CDU/FDP kontrovers diskutiert werden.

Sie erkundigt sich nach der Aussicht, das Gebäude in der Wasserstraße zu vermieten, wodurch jährlich 30.000 € erwirtschaftet werden könnten.

Frau Lieckfeldt weist hier auf die Zuständigkeit des Zentralen Gebäudemanagement hin.

 

Herr Ihlo steht dem Konzept positiv gegenüber. Es gibt jedoch noch offene Fragen zu klären.

Herr Ihlo befürwortet die Kostenfreiheit, macht jedoch deutlich, dass die Auswirkungen erst in der Zukunft deutlich werden.

 

Frau Quintana Schmidt ist der Meinung, dass Angebote in der Musikschule und der Bibliothek dem Bildungsauftrag zugehörig sind und somit beides kostenlos sein sollte. Die Fraktion Linke offene Liste wird daher für die Kostenfreiheit stimmen.

 

Frau Voß teilt für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit, dass diese ebenfalls für die Kostenfreiheit stimmen werden. Auf diese Weise kann man sozial Schwächere besser miteinbeziehen.

 

Frau Ehlert verdeutlicht, dass 12,26 € Jahresgebühr rund 1€ pro Monat sind. Dies bedeutet einen kleinen Betrag, mit dem viel bewirkt werden kann. Sie gibt zu bedenken, dass die Hansestadt Stralsund eine Vielzahl von Projekten unterstützen möchte.

 

 

Frau Ehlert lässt über die Vorlage abstimmen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft die Vorlage B 0082/2016 gemäß Beschlussempfehlung zu beschließen.

Abstimmung: 3 Zustimmungen 2 Gegenstimmen 3 Stimmenthaltungen