Herr Hofmann fasst den bisherigen Verlauf der Vorlage zusammen.

 

Frau Bartel informiert über den Änderungsantrag zur Vorlage, den Herr van Slooten im Ausschuss für Finanzen und Vergabe gestellt hat.

Aus Sicht der SPD-Fraktion sollte das Entgelt in Höhe von 12€ pro Erwachsenen beibehalten werden.

 

Herr Schwarz nimmt ab 16:20 Uhr an der Beratung teil.

 

Herr Haack ist der Meinung, dass ein kleiner Obolus auch etwas für die Haushaltskonsolidierung bringen könnte..

 

Herr Gottschling stimmt der Vorlage in weiten Teilen zu, jedoch ist er der Ansicht, dass der

Bürger zu selten entlastet wird. Es handle sich hierbei immerhin um 12€. Somit befürwortet er den genannten Obolus nicht.

 

Herr Wiese schließt sich der Meinung zur kostenfreien Nutzung an. Beiträge könnten freiwillig als Spende gezahlt werden.

 

Daraufhin äußert Herr Hofmann, dass diese Möglichkeit bisher nicht wirklich genutzt worden ist.

Auf seine Frage zu den Kosten erläutert Fr. Lieckfeldt, dass 141.844,00€ eingeplant sind.

Die  Refinanzierung soll durch Einsparpotentiale in den kommenden Jahren realisiert werden.

 

Frau Bartel findet dieses Vorhaben sehr unüberlegt. Die Stadt habe genug Ausgaben und die fehlenden Einnahmen werden sich zukünftig bemerkbar machen.

 

Herr Hofmann stellt die Vorlage zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft die Vorlage B 0082/2016 gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

Abstimmung: 2 Zustimmungen 4 Gegenstimmen 3 Stimmenthaltungen