An dieser Stelle wünscht Herr Paul den Mitgliedern der Bürgerschaft, den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung, dem Oberbürgermeister und den Dezernenten sowie  Stralsunderinnen und Stralsundern ein gesundes, ein persönlich erfolgreiches und ein für die Stadt gedeihliches Jahr 2017.

 

Zur heutigen Sitzung gibt der Präsident folgende Informationen bekannt:

                                                                                                                                             Mit Posteingang vom 08.12.2016 liegt der Tätigkeitsbericht des Welterbe-Beirates der Hansestadt Stralsund für das Jahr 2016 vor.

Das breite Spektrum der Themen, die durch den Welterbe-Beirat beraten, begleitet oder umgesetzt worden sind, werden nicht zuletzt anhand der im Bericht dargestellten Aktivitäten deutlich.

An dieser Stelle spricht Herr Paul den ehrenamtlichen Mitgliedern seinen Dank für ihr Wirken in diesem Beirat aus und wünscht auch für das kommende Jahr gutes Gelingen.

Der Tätigkeitsbericht liegt den Fraktionen und Einzelbürgerschaftsmitgliedern vor mit der Bitte um entsprechende Kenntnisnahme.

 

Gemäß Beschluss 2016-VI-04-0404 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, die Einrichtung eines öffentlichen WLAN zu prüfen.

Mit Schreiben vom 12.01.2017 informiert Herr Dr. Badrow zum Stand der Prüfung über die möglichen Investitions- und Dienstleistungskosten sowie die zu planenden Mittel für den laufenden Betrieb. Gleichzeitig erfolgt der Hinweis, dass zunächst für dieses Haushaltsjahr keine Mittel geplant sind.

Zusammenfassend wird dargestellt, dass die Einrichtung öffentlicher Hotspots mit dem entsprechenden finanziellen Hintergrund technisch möglich ist. Weitergehend sollte eine Evaluierung des tatsächlichen Bedarfs erfolgen. Aussagen dazu sind für April 2017 angekündigt.

Das Schreiben liegt den Fraktionen und Einzelmitgliedern der Bürgerschaft vor. Der Präsident bittet um Kenntnisnahme und betrachtet den Beschluss als umgesetzt. 

 

Mit Beschluss 2015-VI-08-0278 galt es für den Oberbürgermeister, die Einrichtung eines Hospizes in Stralsund umfassend zu unterstützen.

Zu diesem Beschluss teilt Herr Senator Albrecht mit Schreiben vom 17.01.2017 zum Sachstand mit, dass die Wohlfahrtseinrichtungen der Hansestadt Stralsund gGmbH am 01.04.2016 das Hospiz „Gezeiten“ eröffnet haben, allerdings in der bestehenden Einrichtung „Am Mühlgraben“ und mit einem auf zwei Jahre befristeten Versorgungsvertrag mit den Krankenkassen.

Es wird mitgeteilt, dass somit die zügige Planung und Errichtung eines Neubaus zwingend erforderlich ist. Bauantrag soll Ende Februar gestellt werden, ein Baubeginn ist für August 2017 geplant. Unterstützt wird das kreditfinanzierte Vorhaben unter anderem vom Förderverein stationäres Hospiz Hansestadt Stralsund e. V. und durch die Einwerbung von Spenden mithilfe der OZ-Aktion „Helfen bringt Freude“.

Der Schriftsatz ist den Fraktionen und Einzelmitgliedern der Bürgerschaft zugeleitet worden. Herr Paul bittet um Kenntnisnahme.

 

Entsprechend dem Beschluss 2016-VI-04-0399 hat die Verwaltung die Stellungnahmen der lokalen Wirtschaftsverbände sowie der Gesellschafter der WFG GmbH zu einem möglichen Austritt der Hansestadt Stralsund aus der Wirtschaftsfördergesellschaft eingeholt.

Grundlegender Tenor ist, dass ein Verbleib der Hansestadt Stralsund in der Gesellschaft befürwortet wird.

Das Schreiben liegt den Mitgliedern der Bürgerschaft vor. Herr Paul bittet auch hier um Kenntnisnahme und betrachtet den Beschluss ebenfalls als umgesetzt.

 

Zum Beschluss 2016-VI-05-0428 zur Prüfung der Einrichtung eines Hundeplatzes teilt der Präsident mit, dass sich die Ausschüsse für Familie, Sicherheit und Gleichstellung sowie für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung mit der Thematik unter Würdigung der Argumente der Verwaltung und der Kenntnis unterschiedlicher Auffassungen seitens Hundebesitzer und Anwohner befasst haben.

Den Fraktionen und Einzelmitgliedern der Bürgerschaft sind die Beratungsergebnisse mitgeteilt worden.

Der Ausschuss für Familie, Sicherheit und Gleichstellung befürwortet das Vorhaben;
der Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung hingegen lehnt das Vorhaben ab.

Der Beschluss als Prüfauftrag wird als umgesetzt betrachtet, sofern zu dem Thema weiterer Bedarf besteht, liegt die Initiative bei der Bürgerschaft.

 

Abschließend gibt Herr Paul bekannt, dass Herr Guido Häckmanns sein Mandat als Vertreter im Verwaltungsrat Deutsches Meeresmuseum zum  14.11.2016 niedergelegt hat.

Des Weiteren hat Herr Jochen Kwast  zum 18.01.2017 seinen Verzicht auf das Mandat als Mitglied des Aufsichtsrates der Wohlfahrtseinrichtungen der Hansestadt Stralsund gGmbH erklärt.

 

Der Präsident bedankt sich für die Aufmerksamkeit.