Herr Hofmann bedauert, dass kein Vertreter der Kämmerei anwesend ist und einführende Worte zum Haushalt gibt.

Auch Frau Bartel bedauert dies und bittet darum, dies im nächsten Jahr wieder anders zu handhaben.

Sie erkundigt sich nach dem Personalhaushalt. Im Besonderen nach einer Stelle im Kulturbüro, die auf Seite 571 unter der laufenden Nr. 395 70.1 aufgeführt ist. Sie fragt, warum die Einrichtung der Stelle notwendig war. Herr Spitz bittet darum, die Frage mitnehmen zu dürfen und per Mail direkt an die Fraktion beantworten zu lassen. Er verweist darauf, dass die Stellenplanung vom Hauptamt durchgeführt wird.

Weiter erkundigt Frau Bartel sich, warum es eine Steigerung bei den kulturellen Einrichtungen gab. (Seite 206 Personalaufwendungen / kulturelle Einrichtungen)

Auch diese Frage nimmt Herr Spitz mit und reicht die Antwort nach.

 

Herr Tuttlies macht deutlich, dass die Mitarbeiter aus der Verwaltung ihre jeweiligen Abteilungen vertreten, dass Theater aber im Bereich des Beteiligungsmanagements liegt, welches nicht anwesend ist.

 

Herr Hofmann macht noch einmal deutlich, dass er es bedauert, dass die Kämmerei im Ausschuss nicht vertreten ist.

Er befürchtet Mehrausgaben im Bereich Theater und wüsste gerne, wie diese aufgefangen werden sollen. Außerdem fragt er nach Veränderungen im Bereich der freiwilligen Leistungen, besonders im sozialen Bereich.

 

Herr Tuttlies erklärt, dass es in jeder Haushaltsstelle Schwankungen gibt, dass Level zumindest im Bereich Schule, ZGM aber gehalten wird.

 

Herr Phillipen erklärt, dass sich die Fraktion BfS bei einer Abstimmung enthalten wird.

 

Herr Hofmann stellt die Vorlage zur Abstimmung.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, die Vorlage B 0069/2016 gemäß Beschlussempfehlung zu beschließen.

Abstimmung: 4 Zustimmungen                0 Gegenstimmen           4 Stimmenthaltung