Herr Dr. Kunkel informiert über den bisherigen Beratungsverlauf des Antrages AN 0273/2014 sowie den Auftrag an die Verwaltung. Er informiert über alle bisherigen Beratungen und Termine zu diesem Thema.

Er informiert, dass die polnischen Partner mitgeteilt haben, dass sie für dieses Projekt nicht mehr zur Verfügung stehen.

Ohne diese Beteiligung kann der beabsichtigte Antrag nicht gestellt werden.

 

Herr Phillipen erkundigt sich, ob der Ausstieg der polnischen Partner eventuell finanzielle Gründe hat. Herr Dr. Kunkel kann dazu keine Aussage machen. Lediglich Stettin hat eine Begründung für den Ausstieg abgegeben.

Frau Bartel bemängelt, dass der Rückzug Stettins von der Bewerbung nicht in der letzten Bürgerschaftssitzung bekanntgegeben wurde. Dies wäre schließlich seit August bekannt gewesen. Sie kritisiert die Art und Weise, wie der Ausschuss informiert wird.

 

Auch Frau Dr. Carstensen äußert ihr Unverständnis. Sie teilt mit, dass weder der Kunst- und Kulturrat Vorpommern-Rügen, noch der Kulturrat Vorpommern-Greifswald zu den durchgeführten Veranstaltungen eingeladen wurde.

 

Herr Dr. Kunkel stellt klar, dass Stettin nicht der einzige Partner aus Polen sei und die Vorbereitungen auch mit einem anderen polnischen Partner vorangehen könnten. Er versichert auch, dass die Wirtschaftsförderungsgesellschaft alles professionell erarbeitet hatte.

 

Frau Fechner möchte wissen, ob es Verträge mit den Projektpartnern gegeben hat und was der Inhalt dieser war.

Herr Dr. Kunkel sagt, dass Projektverträge nur geschlossen werden, wenn ein Antrag gestellt wird.

 

Frau von Allwörden ist der Meinung, dass nicht Stettin, sondern die Wirtschaftsförderungs-gesellschaft Pommerania als Partner festgelegt wurde.

Somit soll innerhalb der Pommerania und nicht nur mit Stettin der Kontakt aufgenommen werden.

 

Frau Fechner weiß, dass die Kommunikation mit der deutschen Seite schwierig und das Projekt von daher schwer zu realisieren sei. Die polnische Seite sei zu wenig in die Prozesse eingebunden.

 

Dr. Kunkel gibt zu, dass die Sprachbarriere ein deutliches Problem sei. Er gibt aber auch zu verstehen, dass ein Treffen auf Arbeitsebene stattgefunden hat. Die Kommunikation hat sich somit im Laufe der Zeit verbessert. Gründe für den Rückzug waren nicht allein die Kommunikationsprobleme.

 

Herr Schwarz bedankt sich bei Herrn Dr. Kunkel und dem ganzen Team des Projektes.

Er stellt klar, dass das Projekt ohne ausführliche Gespräche über das weitere Vorgehen nicht fortgeführt werden kann. Er fügt hinzu, dass die Sprachbarriere aus seiner Sicht kein Problem dargestellt hat.

Frau Bartel fragt nach, wann das Scheitern des Projekts mit Stettin bekannt wurde.

Dazu stellt Herr Dr. Kunkel klar, dass man dieses Projekt weiter ehrgeizig verfolgen möchte.

Die letzte wesentliche Kontaktaufnahme bzw. Meldung von Seiten Stettins war am 30.09.2016.

 

Herr Philippen kritisiert, dass der Ausstieg Stettins in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.10.2016 nicht mitgeteilt wurde.

 

Herr Dr. Kunkel stellt klar, dass er die Anfrage beantwortet hat. Anfang Oktober gab es auch noch weitere Projektpartner in Polen.

Frau Carstensen stellt klar, dass gerade dies Bestandteil der Anfrage war.

Sie wiederholt, dass sie sich schlecht informiert fühlt und keine triftige Begründung für den Ausstieg Stettins aus diesem Projekt bekommt.

Frau Bartel macht deutlich, dass die Verwaltung hier im Auftrag der Bürgerschaft arbeitet und die Mandatsträger so eine umfassende Information verlangen können.

 

Frau Fechner hinterfragt, ob im April 2017 der nächste Termin zur Beantragung sei. Sie ist von einer erneuten Antragstellung in einem Jahr informiert worden.

Weiter drückt sie ihre Unzufriedenheit aus und versichert, dass die Tatsachen unbedingt nochmals hinterfragt werden müssen.

 

Herr Dr. Kunkel macht deutlich, dass die Verwaltung alle Energie in dieses Projekt gelegt hat. Es wurde ohne Budget gearbeitet.

Den Termin zu einer erneuten Antragstellung wird Herr Dr. Kunkel im Nachhinein bekannt geben.

 

Frau von Allwörden möchte wissen ob das Projekt Interreg Va nur mit polnischen Partnern funktioniert. Herr Dr. Kunkel bestätigt dies.

 

Herr Dr. Kunkel verdeutlicht, dass die Finanzierung dieses Projektes das eigentliche Problem sei.

Frau Dibbern erfragt, wie die Chancen für den Antrag 2017 stehen.

Herr Dr. Kunkel erklärt, dass die grenzüberschreitende kulturelle Zusammenarbeit großes Interesse erweckt. Mit dem Antrag für die Kulturhauptstadt sieht er jedoch größere Probleme.

 

Der Tagesordnungspunkt wird zur Beratung in die Fraktionen verwiesen. Diese sollen signalisieren, ob der Antrag weiter verfolgt werden soll.