Herr Paul gibt folgende Informationen:

 

Mit Schreiben vom 17.10.2016 teilt Herr Senator Hartlieb mit, dass entsprechend des Beschlusses 2016-VI-06-0456 in der weiteren Planung zum Ausbau des Tribseer Damms berücksichtigt wurde, dass ergänzend zu den Radfahrer-Schutzstreifen die Gehwege zur Nutzung durch Radfahrer freizugeben sind.

Das Schreiben liegt den Mitgliedern der Bürgerschaft vor. Herr Paul bittet um Kenntnisnahme und betrachtet den Beschluss damit als umgesetzt.

 

 

Zum Prüfauftrag zur Abteilung Stadtgrün gemäß Beschluss 2016-VI-03-0385 liegt aktuell das Ergebnis vor. Wie der Oberbürgermeister in seinem Schreiben vom 20.10.2016 mitteilt, wird im Ergebnis der Prüfung auch weiterhin im Bereich der Grünpflege eine Kombination aus Eigenleistung und Vergabe an Dritte angestrebt. Unumstritten ist, dass sich durch die Erschließung und Gestaltung neuer Baugebiete oder eine In-Wertsetzung bisher nicht zu pflegender Areale die zu bearbeitende Fläche im Vergleich zum Jahr 2000 verdoppelt hat, allerdings ohne adäquate Finanz- und Personalanpassung.

Im Ergebnis wurden somit drei Planstellen in den Stellenplan 2017 im Bereich Grünpflege aufgenommen.

Der Schriftsatz ist den Fraktionen und Einzelmitgliedern der Bürgerschaft heute zugestellt worden. Herr Paul bittet um Kenntnisnahme und betrachtet den Beschluss als umgesetzt.

 

 

Weiter teilt er mit, dass das Mitglied der Bürgerschaft Mathias Miseler seinen Beitritt  zur SPD-Fraktion angezeigt hat.

 

 

Abschließend informiert Herr Paul, dass Richard Yoneoka, US-Generalkonsul in Hamburg, heute als Gast in Stralsund weilt.

Er wurde am Vormittag vom 1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters und ihm im Rathaus empfangen und trifft sich in diesem Moment mit Vertretern der lokalen Wirtschaft.

Der neue Konsul ist seit Juli 2016 im Amt. Sein Konsularbezirk umfasst die Bundesländer Hamburg, Bremen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern.

 

Herr Yoneoka hat sich in das Gästebuch der Hansestadt eingetragen und eine Gesprächsrunde mit Schülern im Hansa-Gymnasium durchgeführt. Dabei ging es insbesondere um die bevorstehenden US-Präsidentschaftswahlen.

 

Der amerikanische Gast hat außerdem eine Broschüre mitgebracht, die alle auf ihren Plätzen finden und die für die Gäste im Vorsaal ausliegt. Es handelt sich um die Dokumentation der Festveranstaltung, die im Juli dieses Jahres hier in Stralsund stattgefunden und die den Beginn der konsularischen Beziehungen der USA mit Stralsund gewürdigt hat.