Sitzung: 22.09.2016 Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung (beendet)
Beschluss: zurückgestellt
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: AN 0086/2015
Herr Bogusch stellt das Vorhaben aufgrund der Tatsache, dass die Kosten bei mehr als 100.000 € liegen im Ausschuss vor.
Es wurden verschiedene Varianten geprüft.
Die hohen Kosten haben zu der Überlegung geführt, eine geringere Ausleuchtung zu prüfen. Die gewählte Variante sind nun Pollerleuchten mit einem Meter Höhe und einem Abstand von 20 m. Dafür liegen die Kosten bei ca. 126.000 €.
Die Gelder für die Planung des Vorhabens würden dann in den Haushalt 2017 eingestellt. Die finanziellen Mittel für die Umsetzung in den Haushalt für 2018.
Herr Lastovka merkt an, dass es auch die Möglichkeit gibt, die Straße An den Bleichen und die Friedrich-Engels-Straße zu nutzen.
Herr van Slooten spricht sich dafür aus, die Strecke voll auszuleuchten. Er hält die Kosten hierfür allerdings für zu hoch.
Herr Sobottka schlägt vor, nur den Birkenweg zu beleuchten. Herr Meißner hält die Lösung von der Verwaltung für brauchbar.
Er spricht sich dafür aus, dass eine Beleuchtung am kleinen Frankenteich geprüft werden sollte.
Herr Pieper fragt, ob für die Kommune eine Verkehrssicherungspflicht besteht. Herr Bogusch verneint dies. Außerdem möchte Herr Pieper wissen, ob die Ausstattung der Lampen mit Bewegungsmeldern geprüft wurde. Laut Herrn Bogusch wurde dies geprüft, allerdings ist diese Variante nicht wirtschaftlich.
Herr Bogusch stellt den Ausschussmitgliedern die Unterlagen gerne zur Verfügung. Außerdem bietet er eine Vorortbegehung an.
Die Beleuchtung des kleinen Frankenteichs wurde mit der Begründung abgelehnt, dass um den Teich eine alternative Strecke führt. Bei ausschließlicher Beleuchtung des Birkenweges würden die Kosten bei ca. der Hälfte liegen. Wobei schwer zu sagen ist, welcher Streckenabschnitt mehr genutzt wird.
Herr van Slooten weist auf die Unterhaltskosten hin.
Herr Lastovka bittet Herrn Bogusch, die Unterlagen an die Fraktionen weiterzuleiten. Er beantragt, den Sachantrag zur Beratung in die Fraktionen zu verweisen und lässt über den Antrag abstimmen.
Abstimmung: 9 Zustimmungen 0 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen