Sitzung: 02.08.2016 Ausschuss für Finanzen und Vergabe
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: ZU 0034/2016
Frau Steinfurt informiert, dass den Mitgliedern die
Ergebnisrechnung mit Erträgen und Aufwendungen und die Finanzrechnung per
21.07.2016 vorliegen.
Sie gibt zum Ergebnishaushalt umfassende Informationen
zu den Steuern und den dazugehörigen Hebesätzen. Weiter geht sie auf die
verschiedene Zuweisungen wie z.B. für das Theater und die KISS ein.
Sie weist weiter darauf hin, dass die geplante
Tourismusabgabe schon im Haushaltsplan berücksichtigt wurde. Derzeit kann dies
noch nicht umgesetzt werden, da der Bescheid zur Anerkennung als Erholungsort
noch nicht vorliegt. Frau Steinfurt geht davon aus, dass die Abgabe in diesem
Jahr nicht mehr wirksam wird.
Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte sind nach
Aussage von Frau Steinfurt planmäßig.
Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wie
Eintrittsgelder in den Zoo oder das Museum und Mieten und Pachten aus dem
Bereich Liegenschaften können vor allem bei den Eintrittsgeldern sehr gute
Einnahmen verbucht werden.
In der Position 06 finden sich hauptsächlich die
Kostenerstattung für die Landkreisschulen wieder.
Bei den Personalkosten wurde die Tariferhöhung mit der
letzten Auszahlung berücksichtigt.
Die Gewinnanteile in den Zinsaufwendungen werden erst
im 3. bzw. 4. Quartal erwartet.
Zum Gesamtergebnis führt Frau Steinfurt aus, dass ein
Jahresfehlbetrag von 250T€ geplant ist.
Insgesamt ist derzeit ein Fehlbetrag von 5,2 Mio. €
ausgewiesen. Zum Jahresende wird dieser bei 2,2 Mio. € erwartet.
Frau Steinfurt informiert, dass in den Schulen jetzt
in den Sommerferien vermehrt Investitionen durchgeführt werden. Einiges wird
auch mit Hilfe der SES mbH ermöglicht.
Auf Nachfrage von Herrn Kinder informiert Frau Steinfurt,
dass die Anpassung der Hebesätze bei den Steuern im Haushalt Berücksichtigung
gefunden hat.
Zur Frage von Herrn Pieper erläutert Frau Steinfurt,
dass das Theater seine Zuweisungen bisher nach dem FAG erhalten hat. Nunmehr
wurde die Finanzierung geändert. Über das FAG werden 1,2 Mio. € ausgezahlt und
der kommunale Zuschuss von 3,08 Mio. € wird über die Stadt bezahlt. Der Anteil,
der der Hansestadt Greifwald zusteht, wird dorthin ausgekehrt. In diesem Jahr
bekommt Greifswald das Geld und kehrt an Stralsund aus.
Auf die Frage von Herrn Kinder bezüglich der Planung
der Erhöhung der Personalkosten, teilt Frau Steinfurt mit, dass diese höher
geplant waren, als sie jetzt ausgefallen ist.
Herr Pieper teilt mit, dass die Planung und das IST in
den Übersichten schlecht ins Verhältnis zum Jahr gestellt werden kann.
Er fragt nach, ob es einen Kennzahlenvergleich zu
anderen vergleichbaren Städten gibt.
Dazu informiert Frau Steinfurt, dass es keine
Vergleiche gibt. Die Planung des Haushaltes wird immer für ein Jahr
durchgeführt.
Sie wird prüfen lassen, ob im 3. Quartal eine
Übersicht erarbeitet werden kann, wo der Stand einiger bestimmter Produkte
prozentual dargestellt werden kann.
Herr R. Kuhn findet ebenfalls eine prozentuale
Ausweisung hilfreich.
Herr Meier schlägt vor, bei Schwerpunktprodukten eine
Kurve darzustellen. Für einen besseren Vergleich von Einnahmen und Ausgaben
wäre auch ein Aufbau wie eine Bilanz möglich.
Herr Pieper schlägt vor, bei anderen Städten
nachzufragen, wie diese ihrer Berichtspflicht nachkommen.
Frau Steinfurt sichert zu, sich zu informieren. Sie
macht aber deutlich, dass die Anpassung des Berichtes nur im Rahmen der
technischen Möglichkeiten erfolgen kann.
Der nächste Bericht wird dem Ausschuss zum 30.09.2016 vorgelegt.