Frau Steinfurt informiert, dass den Mitgliedern die Ergebnisrechnung mit Erträgen und Aufwendungen und die Finanzrechnung per 21.07.2016 vorliegen.

 

Sie gibt zum Ergebnishaushalt umfassende Informationen zu den Steuern und den dazugehörigen Hebesätzen. Weiter geht sie auf die verschiedene Zuweisungen wie z.B. für das Theater und die KISS ein.

Sie weist weiter darauf hin, dass die geplante Tourismusabgabe schon im Haushaltsplan berücksichtigt wurde. Derzeit kann dies noch nicht umgesetzt werden, da der Bescheid zur Anerkennung als Erholungsort noch nicht vorliegt. Frau Steinfurt geht davon aus, dass die Abgabe in diesem Jahr nicht mehr wirksam wird.

Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte sind nach Aussage von Frau Steinfurt planmäßig.

Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wie Eintrittsgelder in den Zoo oder das Museum und Mieten und Pachten aus dem Bereich Liegenschaften können vor allem bei den Eintrittsgeldern sehr gute Einnahmen verbucht werden.

 

In der Position 06 finden sich hauptsächlich die Kostenerstattung für die Landkreisschulen wieder.

 

Bei den Personalkosten wurde die Tariferhöhung mit der letzten Auszahlung berücksichtigt.

 

Die Gewinnanteile in den Zinsaufwendungen werden erst im 3. bzw. 4. Quartal erwartet.

 

Zum Gesamtergebnis führt Frau Steinfurt aus, dass ein Jahresfehlbetrag von 250T€ geplant ist.

 

Insgesamt ist derzeit ein Fehlbetrag von 5,2 Mio. € ausgewiesen. Zum Jahresende wird dieser bei 2,2 Mio. € erwartet.

 

Frau Steinfurt informiert, dass in den Schulen jetzt in den Sommerferien vermehrt Investitionen durchgeführt werden. Einiges wird auch mit Hilfe der SES mbH ermöglicht.

 

Auf Nachfrage von Herrn Kinder informiert Frau Steinfurt, dass die Anpassung der Hebesätze bei den Steuern im Haushalt Berücksichtigung gefunden hat.

 

Zur Frage von Herrn Pieper erläutert Frau Steinfurt, dass das Theater seine Zuweisungen bisher nach dem FAG erhalten hat. Nunmehr wurde die Finanzierung geändert. Über das FAG werden 1,2 Mio. € ausgezahlt und der kommunale Zuschuss von 3,08 Mio. € wird über die Stadt bezahlt. Der Anteil, der der Hansestadt Greifwald zusteht, wird dorthin ausgekehrt. In diesem Jahr bekommt Greifswald das Geld und kehrt an Stralsund aus.

 

Auf die Frage von Herrn Kinder bezüglich der Planung der Erhöhung der Personalkosten, teilt Frau Steinfurt mit, dass diese höher geplant waren, als sie jetzt ausgefallen ist.

 

 

Herr Pieper teilt mit, dass die Planung und das IST in den Übersichten schlecht ins Verhältnis zum Jahr gestellt werden kann.

Er fragt nach, ob es einen Kennzahlenvergleich zu anderen vergleichbaren Städten gibt.

Dazu informiert Frau Steinfurt, dass es keine Vergleiche gibt. Die Planung des Haushaltes wird immer für ein Jahr durchgeführt.

Sie wird prüfen lassen, ob im 3. Quartal eine Übersicht erarbeitet werden kann, wo der Stand einiger bestimmter Produkte prozentual dargestellt werden kann.

Herr R. Kuhn findet ebenfalls eine prozentuale Ausweisung hilfreich.

 

Herr Meier schlägt vor, bei Schwerpunktprodukten eine Kurve darzustellen. Für einen besseren Vergleich von Einnahmen und Ausgaben wäre auch ein Aufbau wie eine Bilanz möglich.

 

Herr Pieper schlägt vor, bei anderen Städten nachzufragen, wie diese ihrer Berichtspflicht nachkommen.

 

Frau Steinfurt sichert zu, sich zu informieren. Sie macht aber deutlich, dass die Anpassung des Berichtes nur im Rahmen der technischen Möglichkeiten erfolgen kann.

Der nächste Bericht wird dem Ausschuss zum 30.09.2016 vorgelegt.