Sitzung: 20.07.2016 Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung (beendet)
Herr Prof. Dr. Eilsberger erkundigt sich aufgrund eines Zeitungsartikels nach dem Sachstand zum Projekt „Hochschulallee“.
Herr Wohlgemuth erklärt dazu, dass sich der B-Plan 64 grade in der öffentlichen Auslegung befunden hat. Der Satzungsbeschluss soll in der Oktober-Bürgerschaft beschlossen werden. Er verweist auf das im Mai in Kraft getretene Landesraumentwicklungsprogramm. Es liegt eine positive raumordnerische Stellungnahme vor. Es handelt sich um ein noch laufendes Verfahren.
Auf Nachfrage von Herrn Prof. Dr. Eilsberger antwortet Herr Bogusch, dass die Arbeiten in der Heilgeiststraße und im Knieperwall noch dieses Jahr abgeschossen werden sollen.
Herr Bogusch gibt den Hinweis, dass in einer Sondersitzung des Ausschusses zum Thema Tribseer Damm, ein Kompromissvorschlag erarbeitet wurde, der vorsieht, dass Radfahrstreifen eingerichtet werden und zusätzlich der Gehweg für Radfahrer und Fußgänger freigegeben wird. Allerdings ist immer noch der Beschluss der Bürgerschaft gültig, welcher Radwege vorsieht. Wenn der Kompromissvorschlag umgesetzt werden soll, bedarf es einer neuen Beschlussfassung.
Herr Lastovka stellt fest, dass im nichtöffentlichen Teil keine Themen zur Beratung vorliegen. Die Ausschussmitglieder haben ebenfalls keinen Redebedarf.
Somit entfällt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.
Herr Lastovka schließt die Sitzung.