Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt:
- Der Beschluss 2016-VI-04-0398 „Sanierung Tribseer Damm – Probekreisel ermöglichen“ wird aufgehoben.
- Die Kreuzung Tribseer Damm / Carl-Heydemann-Ring wird als Kreisverkehr ausgeführt.
Herr Haack begründet den Antrag ausführlich, dabei streicht er den Pkt. 3 des Antrages.
Herr Hartlieb bittet Herrn Bogusch um eine Stellungnahme bezüglich eines möglichen Widerspruchs des Oberbürgermeisters.
Herr Bogusch geht auf den stattgefundenen Vor-Ort-Termin ein, bei dem die Platzverhältnisse genau begutachtet wurden. Ein Kreisverkehr mit Bypass einschließlich der erforderlichen Nebenanlagen kann aufgrund der fehlenden Platzverhältnisse nicht gemäß den geltenden Richtlinien für den Straßenbau umgesetzt werden.
Dies hätte zur Konsequenz, dass die erforderliche baufachliche Prüfung durch das Straßenbauamt Stralsund zu keiner positiven Stellungnahme kommen kann. Damit entfällt auch die Fördermöglichkeit für das Projekt. Sollte der Antrag beschlossen werden, wird daher dem Oberbürgermeister geraten, aufgrund der finanziellen Auswirkung von seinem Soll-Widerspruchsrecht auf Grund der Gefährdung des Wohles der Gemeinde Gebrauch zu machen.
Herr Butter spricht sich gegen eine Beschlussfassung des Antrages aus.
Herr Haack ändert Pkt 2 wie folgt:
„Die Kreuzung Tribseer Damm / Carl-Heydemann-Ring wird als Kreisverkehr ausgeführt.“
Herr Lewing spricht sich nochmals für die Nutzung eines Probekreisels aus.
Der Präsident stellt den geänderten Antrag wie folgt zur Abstimmung:
Mehrheitlich abgelehnt