Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage:

1.  Wie ist der Stand der aktuellen Planungen zum Bau eines neuen Schwimmbades?

 

Herr Tuttlies beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

 

Es gibt keine aktuellen Planungen zum Bau eines neuen Schwimmbades.

 

Die Bürgerschaft hat die Verwaltung beauftragt

a) Verhandlungen mit dem Betreiber zum Abschluss eines neuen Mietvertrages zu führen und

b) Alternativen zu einem Mietvertragsabschluss zu untersuchen.

 

Zum erstgenannten Punkt werden in diesen Tagen letzte Unterlagen zu Details des Ver-handlungsangebotes der Betreiber erwartet. Sobald sie vorliegen, werden diese in die Matrix der Alternativen eingearbeitet und zunächst den Fachabteilungen der Verwaltung und an-schließend dem Ausschuss für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport und dem Ausschuss für Finanzen und Vergabe zur Beratung vorgelegt.

 

Herr Riedel erfragt, ob der HanseDom erhalten bleibt.

Herr Tuttlies erklärt, dass dies durch die Bürgerschaft zu entscheiden sein wird.

 

 

Herr Schulz stellt den Antrag zur Führung einer Aussprache zur Abstimmung.

 

Abstimmung: Mehrheitlich zugestimmt

 

Beschluss-Nr.: 2016-VI-04-0395

 

 

Herr Dr. Zabel ist der Meinung, dass die Verwaltung beauftragt wurde, einen Neubau einer Schwimmhalle zu prüfen.

Herr Tuttlies informiert dazu, dass ihm zwei Beschlüsse vorliegen. Zum einen sollen Ver-tragsverhandlungen geführt werden und zum anderen gilt es Alternativen zu prüfen.

 

Herr Albrecht ergänzt, dass im Ausschuss für Bildung, Hochschule und Sport 3 verschiedene Varianten zu Alternativen vorgestellt wurden.

 

Herr Dr. Zabel fragt nach, ob somit die Planung abgeschlossen ist.

Dazu macht Herr Albrecht deutlich, dass eine Entscheidung der Bürgerschaft zu forcieren ist, aus der die zukünftige Handlungsweise hervorgeht.

 

Herr Dr. Zabel fasst zusammen, dass der Ausschuss sich alle Varianten plus das Angebot des HanseDom ansehen und einen entsprechenden Beschlussvorschlag an die Bürgerschaft übergeben müsste.

 

Herr Hofmann  möchte wissen, ob es einen neuen Erkenntnisstand seit der letzten Beratung im Ausschuss für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport gibt.

Wenn nicht, dann sollten die Ausschussmitglieder in den Fraktionen berichten, denn im Aus-schuss sind sehr gute Informationen seitens der Verwaltung gegeben worden.

 

Herr Butter plädiert für ein passendes und geeignetes Schwimmbad.