Die Bürgerschaft der Hansestadt Stralsund beschließt, die Beratung des folgenden Antrages in den Ausschuss für Familie, Sicherheit und Gleichstellung zu verweisen:

 

Die Hansestadt Stralsund tritt der Europäischen Städte-Koalition gegen Rassismus (ECCAR) bei.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, zusammen mit den Fraktionen der Bürgerschaft und den Vertretern der Zivilgesellschaft einen auf Stralsund angepassten 10-Punkte Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung in Stralsund zu erstellen.

 


Herr Suhr begründet den Antrag ausführlich.

 

Frau von Allwörden beantragt, die Beratung des Antrages in den Ausschuss für Familie, Sicherheit und Gleichstellung zu verweisen. Hier sollten u. a. auch die Kosten beraten werden, da entgegen der Ausführungen von Herrn Suhr keine Kostenfreiheit besteht und eine entsprechende Einordnung in die Haushaltsplanung erfolgen müsste.

 

Herr Arendt stellt fest, dass der Antrag Kosten verursacht und keine Deckungsquelle angegeben wurde, somit sollte der Antrag von der Tagesordnung genommen werden.

 

Herr Suhr pflichtet bei, u. a. die Kosten zu überprüfen und stimmt einer Verweisung zu.

 

Herr Paul stellt den Verweisungsantrag wie folgt zur Abstimmung:

 


Mehrheitlich beschlossen