Sitzung: 14.04.2016 Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gesellschafteraufgaben beendet
Herr Adomeit erkundigt sich nach dem Stand der Anerkennung Stralsunds als Erholungsort.
Herr Fürst informiert die Anwesenden darüber, dass der dazugehörige Antrag im März 2015 gestellt und entsprechende Unterlagen eingereicht wurden. Das Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern trage Sorge, einer Stadt dieser Größenordnung den Status zuzuerkennen. Daher bestünde die Überlegung, gewisse Stadtgebiete aus dem Konzept des Erholungsortes herauszunehmen. Im Folgenden sei um einen Termin des Oberbürgermeisters bei der Ministerin gebeten worden. Eine Antwort stehe allerdings bislang aus.
Herr Adomeit vergewissert sich, ob das vermehrte Industrievorkommen einiger Gebiete gleichbedeutend mit dem Ausschluss dieser aus dem Konzept des Erholungsortes sei. Zudem wird die generelle Anerkennung Stralsunds als Erholungsort, aufgrund der Größe der Stadt, angezweifelt und stattdessen die Einführung einer Tourismusabgabe vorgeschlagen. Es bestünde die Annahme, dass weitere Orte dieser Größenordnung in Mecklenburg-Vorpommern selbiges anstreben würden.
Herr Fürst bestätigt, dass seitens des Ministeriums ebenfalls Bedenken bezüglich weiterer Bewerbungen ähnlich großer Städte bestehen würden. Sollte der Antrag negativ entschieden werden, müsse ein Umdenken erfolgen. Dieses könnte unter Umständen die Einführung einer Bettensteuer mit sich bringen.
Herr Adomeit fragt, wann die Baumaßnahmen im Gebiet Franzenshöhe fertiggestellt werden.
Herr Fürst informiert über das laufende Verfahren zur Ausschreibung der Entsorgung der zwischengelagerten Bodenhalden. Mit einem Baubeginn wird zwischen Juni und Juli gerechnet. Die Fertigstellung werde etwa im August/September angestrebt.
Herr Adomeit bringt seine Bedenken bezüglich der dort vorhandenen Hochwasserkante und der drohenden Abtragung des Kieses zum Ausdruck.
Herr Fürst teilt mit, dass geplant sei, eine Steinschüttung vor die Kante des ehemaligen Spülfeldes vorzubringen. Herr Fürst beschreibt die geplanten Sicherungsmaßnahmen, welche verhindern sollen, dass Sand in den Strelasund gespült werde. Der Baubeginn dieser Maßnahme wird für Juni angesetzt.
Herr Adomeit erkundigt sich über die geplante Industrie- und Gewerbeansiedelung.
Herr Fürst informiert kurz über aktuelle Anfragen und die geplante Ansiedelung zweier Rechenzentren.
Frau Kraska-Röll erkundigt sich nach der im Dezember 2015 erbetenen Zuarbeit der SWG Stralsund mbH.
Frau Ely teilt mit, bisher keine Zuarbeit erhalten zu haben und sich nach selbiger zu erkundigen.
Herr Adomeit informiert sich über den derzeitigen Stand der Stadtmarke.
Herr Fürst gibt bekannt, dass eine Präsentation bezüglich des Themas vorbereitet werde und diese in der Sitzung des Ausschusses im Mai präsentiert werden soll.