Der Präsident der Bürgerschaft teilt wie folgt mit:

 

Mit Posteingang vom 02.03.2016 liegt der Tätigkeitsbericht des Welterbe-Beirates der Hansestadt Stralsund für das Jahr 2015 vor. Das wiederum breite Spektrum der Themen, die durch den Welterbe-Beirat beraten, begleitet oder umgesetzt worden sind, werden nicht zuletzt anhand der im Bericht dargestellten Aktivitäten deutlich. Herr Paul dankt den Mitgliedern für ihre Arbeit in diesem Beirat und wünscht auch für das kommende Jahr gutes Gelingen und gute Zusammenarbeit.

Der Tätigkeitsbericht liegt den Fraktionen und Einzelbürgerschaftsmitgliedern vor, der Präsident bittet um entsprechende Kenntnisnahme.

 

Herr Paul gibt weiter bekannt, dass gemäß Beschluss 2015-VI-08-0276 der regelmäßig angeforderte Bericht des Intendanten zu den Bemühungen der Verbesserung der Besucherzahlen des Theaters Vorpommern inklusive der erbetenen zusätzlichen Informationen mit Posteingang vom 29.02.2016 eingereicht worden ist.

Der Schriftsatz liegt den Fraktionen und Einzelmitgliedern der Bürgerschaft vor. Der Präsident bittet auch hier um Beachtung und Kenntnisnahme.

 

Zum Stand der Umsetzung des Beschlusses 2015-VI-03-0193 mit Bezug zu Erstattungen von Prozesskosten für Rechtsstreite der Fraktionen liegt den Mitgliedern der Bürgerschaft eine Zwischeninformation des Oberbürgermeisters vom 22.01.2016 vor. Es wird mitgeteilt, dass eine abschließende Prüfung unter anderem wegen zu erwartender Entscheidungen des OVG Mecklenburg-Vorpommern noch nicht vorgenommen werden konnte, diese aber bis 30.06.2016 erfolgen soll.

Es wird um Kenntnisnahme gebeten, der Beschluss verbleibt in der Beschlusskontrolle.

 

Der Ausschuss für Familie, Sicherheit und Gleichstellung hat in seiner Sitzung am 19.01.2016 den verwiesenen Sachantrag zu Grünphasen vor Pflegeheimen, Krankenhäusern, Schulen und Kindereinrichtungen beraten. Im Ergebnis wird durch den Ausschuss unter Bezug der Ausführungen der Verwaltung festgestellt, dass einige Ampelanlagen bereits im Sinne des Antrages umgestellt worden sind und bei weiteren Anlagen eine Anpassung geprüft wird. Damit ist bzw. wird dem Ansinnen des Antrages entsprochen, was eine Beschlussfassung in der Bürgerschaft entbehrlich macht.

Der Beschluss 2015-VI-06-0241 kann damit als umgesetzt betrachtet werden.

 

Herr Paul teilt abschließend mit, dass Herr Dr. Rüdiger Lösekrug sein Mandat als Mitglied im Aufsichtsrat der SIC GmbH mit Wirkung vom 11.01.2016 niedergelegt hat.