Sitzung: 03.03.2016 Bürgerschaft
Der Präsident der Bürgerschaft
teilt wie folgt mit:
Mit Posteingang vom 02.03.2016
liegt der Tätigkeitsbericht des Welterbe-Beirates der Hansestadt Stralsund für
das Jahr 2015 vor. Das wiederum breite Spektrum der Themen, die durch den
Welterbe-Beirat beraten, begleitet oder umgesetzt worden sind, werden nicht
zuletzt anhand der im Bericht dargestellten Aktivitäten deutlich. Herr Paul
dankt den Mitgliedern für ihre Arbeit in diesem Beirat und wünscht auch für das
kommende Jahr gutes Gelingen und gute Zusammenarbeit.
Der Tätigkeitsbericht liegt den
Fraktionen und Einzelbürgerschaftsmitgliedern vor, der Präsident bittet um
entsprechende Kenntnisnahme.
Herr Paul gibt weiter bekannt,
dass gemäß Beschluss 2015-VI-08-0276 der regelmäßig angeforderte Bericht des
Intendanten zu den Bemühungen der Verbesserung der Besucherzahlen des Theaters
Vorpommern inklusive der erbetenen zusätzlichen Informationen mit Posteingang
vom 29.02.2016 eingereicht worden ist.
Der Schriftsatz liegt den
Fraktionen und Einzelmitgliedern der Bürgerschaft vor. Der Präsident bittet
auch hier um Beachtung und Kenntnisnahme.
Zum Stand der Umsetzung des Beschlusses
2015-VI-03-0193 mit Bezug zu Erstattungen von Prozesskosten für Rechtsstreite
der Fraktionen liegt den Mitgliedern der Bürgerschaft eine Zwischeninformation
des Oberbürgermeisters vom 22.01.2016 vor. Es wird mitgeteilt, dass eine
abschließende Prüfung unter anderem wegen zu erwartender Entscheidungen des OVG
Mecklenburg-Vorpommern noch nicht vorgenommen werden konnte, diese aber bis
30.06.2016 erfolgen soll.
Es wird um Kenntnisnahme gebeten, der
Beschluss verbleibt in der Beschlusskontrolle.
Der Ausschuss für Familie, Sicherheit und
Gleichstellung hat in seiner Sitzung am 19.01.2016 den verwiesenen Sachantrag
zu Grünphasen vor Pflegeheimen, Krankenhäusern, Schulen und Kindereinrichtungen
beraten. Im Ergebnis wird durch den Ausschuss unter Bezug der Ausführungen der
Verwaltung festgestellt, dass einige Ampelanlagen bereits im Sinne des Antrages
umgestellt worden sind und bei weiteren Anlagen eine Anpassung geprüft wird.
Damit ist bzw. wird dem Ansinnen des Antrages entsprochen, was eine
Beschlussfassung in der Bürgerschaft entbehrlich macht.
Der Beschluss 2015-VI-06-0241 kann damit als
umgesetzt betrachtet werden.
Herr Paul teilt abschließend mit, dass Herr
Dr. Rüdiger Lösekrug sein Mandat als Mitglied im Aufsichtsrat der SIC GmbH mit
Wirkung vom 11.01.2016 niedergelegt hat.