Sitzung: 16.02.2016 Ausschuss für Familie, Sicherheit und Gleichstellung (beendet)
Herr Bogusch informiert zur Lichtsignalanlage an der Deutschen Bank, dass die Grünzeiten kurz aber noch passabel eingestellt sind. Eine Überarbeitung wäre mit einem sehr hohen Aufwand verbunden. Es müsste dann auch die Ampelanlage am Bahnhof im Zusammenhang mit angepasst werden.
Zur Beleuchtung der Zuwegung zur Diesterweg Sporthalle teilt Herr Bogusch mit, dass hier eine Begutachtung durchgeführt wurde. Die Kosten für die Installation der Beleuchtung wird auf ca. 8T € geschätzt. Da die Investition zum Haushaltsplan angemeldet werden muss, schlägt Herr Bogusch vor, dies für 2017 anzumelden und dann ggf. zu realisieren.
Weiter teilt Herr Bogusch mit, dass der Radweg an der Kreuzung Heinrich-Heine-Ring/ Prohner Straße derzeit nicht verändert werden soll, da eine ausreichend sichere Verkehrsführung gegeben ist.
Herr Kremser moniert, dass der Inhalt der Gelben Säcke nach dem Wind in der vergangenen Woche auf den Straßen verteilt war. Dazu stellt Herr Bogusch klar, dass die Hansestadt keinen Einfluss auf die Entsorgung hat.
Zur weiteren Frage von Herrn Kremser bezüglich der Ausfahrt aus dem Parkhaus „Quartier 17“ teilt Herr Bogusch mit, dass der ausfahrende Verkehr Vorrang haben muss. Wenn ständige Probleme entstehen, müsste eine komplette Untersagung des Parkens in der Heilgeiststraße ausgeschildert werden. Damit würden aber weitere Anwohnerparkplätze entfallen.
Weiter macht Herr Bogusch darauf aufmerksam, dass für den nächsten Bauabschnitt der Heilgeiststraße die Zufahrt zum Parkhaus über die westliche Heilgeiststraße, die Ossenreyerstraße kreuzend, eingerichtet werden könnte. Die Ausfahrt könnte über die Badenstraße laufen.
Frau Friesenhahn informiert, dass bei drei Adressen der Sperrmüll seit ca. 4 Wochen bereit steht.
Dazu teilt Herr Lewing mit, dass man dies beim Landkreis Vorpommern-Rügen melden muss. Herr Bogusch stimmt Herrn Lewing zu. Der Landkreis wird versuchen, einen Verursacher zu ermitteln. Ist dies nicht erfolgreich, wird der Grundstückseigentümer in Verantwortung gezogen.
Frau Quintana Schmidt spricht ebenfalls Probleme mit der Müllentsorgung an.
Weiter teilt sie mit, dass es an der Sundpromenade keine ausreichende Regelung zu Radweg/Fußweg gäbe. Herr Bogusch sichert eine Prüfung zu.
Frau Ehlert informiert, dass Frau Kindler und sie am 29.02.2016 in Friedhofsverwaltung einen Termin zum Thema „Sternenkinder“ haben.
Frau Ehlert erfragt, ob es Gesprächsbedarf im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gibt.
Dies ist nicht der Fall.
Daher entfallen die folgenden Tagesordnungspunkte und Frau Ehlert schließt die Sitzung.