Anfrage:

1.         Wie wurden die durch Bürgerinnen und Bürger vorgebrachten Anmerkungen und           Vorschläge zum Radwegekonzept kategorisiert und welche Schwerpunkte bzgl.    Straßen/Stadtteilen und konzeptionellen Änderungen gab es?

2.         Wie werden diese Anregungen in das Konzept eingearbeitet?

3.         Was ist der Zeitplan für die Beratungen in den Ausschüssen, die

Beschlussfassung des Konzeptes durch die Bürgerschaft und die Umsetzung?

 

Herr Bogusch beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

zu 1.

Die Bürgerinnen und Bürger wurden im Planungsprozess zum Klimaschutz-Teilkonzept Mobilität beteiligt, dass gesamtstädtisch den Radverkehr betrachtet und u. a. Maßnahmen zur Verbesserung des Radwegenetzes aufführt.

Geäußerte Hinweise in den Bürgerveranstaltungen sind protokolliert und in die Bearbeitung des Konzeptes eingeflossen. Die schriftlich vorgebrachten Anmerkungen und Vorschläge zum Radwegenetz wurden tabellarisch zusammengestellt und hinsichtlich ihrer Übernahme und Berücksichtigung im Konzept erörtert. Grob kategorisiert sind diese in Vorschläge zu Radrouten bzw. zu Radwegeverbindungen und in Hinweise zu Konfliktstellen. Die Zusammenstellung ist auf der Internetseite der Hansestadt unter „Für unsere Bürger“/ „Verkehr“/ „Klimaschutz-Teilkonzept Klimafreundliche Mobilität“ veröffentlicht. Geplant ist, dass die Beteiligten, die schriftliche Eingaben eingereicht haben, nach Abschluss des Konzeptes auch schriftlich über das Ergebnis informiert werden. 

 

Vorgebrachte Anmerkungen zum Radwegenetz beziehen sich vordergründig auf den Streckenverlauf des Carl-Heydemann-Ringes, den Verlauf Rostocker Chaussee – Tribseer Damm sowie auf die Befahrbarkeit der Straßen in der Altstadt und der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.

 

Aus den Anmerkungen wird deutlich, dass eine weitere, kontinuierliche Aufklärung zum Thema Radverkehr, speziell zu den Angebotsformen und zu Verkehrsregelungen, geboten ist.

 

zu 2.

Vorschläge, die zu Radwegeverbindungen vorliegen, sind im Radverbindungszielnetz berücksichtigt. Hinweise zu punktuellen Schwachstellen, wie fehlende Bordabsenkungen, gehören zur kontinuierlichen Mängelerfassung und werden als kleinteilige Maßnahmen schrittweise beseitigt.

 

Zu 3.

Ergebnisse des Konzeptes wurden im Ausschuss für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung präsentiert und diskutiert. Hinweise aus den Diskussionen werden im Abschlussbericht als Grundlage der Beschlussfassung berücksichtigt. Vorgesehen ist, das Konzept als Handlungsgrundlage zur Umsetzung der Ziele des Klimaschutzkonzeptes und zur Förderung speziell des Fußgänger- und Radverkehrs zeitnah beschließen zu lassen. Das Konzept wird Grundlage zur Beantragung von Fördermitteln nach Kommunalrichtlinie für investive Klimaschutzmaßnahmen zur nachhaltigen Mobilität und nach Kommunaler Radbaurichtlinie.

 

Beabsichtigt ist, mit einer schrittweisen Umsetzung des Konzeptes in diesem Jahr zu beginnen.

 

Frau Müller merkt an, dass die Information auf der Internetseite der Hansestadt schwierig zu finden sei und eine Verknüpfung auf die Homepage wünschenswert ist. Weiterhin erfragt Frau Müller, ob mit einer Beschlussfassung im ersten Halbjahr 2016 zu rechnen sei.

Herr Bogusch informiert, dass die Fassung des Beschlusses in diesem Zeitrahmen erfolgen soll.

 

Die Einreicherin verzichtet auf die beantragte Aussprache.