Herr Spitz informiert die Anwesenden über die überarbeitete Vorlage nach den Beratungen in den Ausschüssen „Bildung, Hochschulen, Kultur und Sport“ und „Finanzen und Vergabe“.

 

Herr Wiese erfragt, ob ein Rückgang der Einnahmen aufgrund von möglichen zunehmenden Abmeldungen wegen der geplanten Verteuerung eingeplant und eingepreist ist.

Herr Spitz gibt bekannt, dass ein solcher Rückgang der Einnahmen nicht eingeplant ist.

Weiterhin führt Herr Spitz aus, dass durch viele Aktivitäten des Musikschulverbandes Fördermittel vom Landesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur fließen werden, wodurch eine Konsolidierung im erforderlichen Umfang erreichbar sein sollte.

 

Auf die Frage von Frau Dr. Carstensen schildert Herr Spitz, dass er die Frage nicht beantworten kann, ob die Anzahl der auswärtigen Nutzer abnehmen wird.

 

Frau Kraska-Röll informiert sich, wie der Vergleich der Gebühren zu anderen Musikschulen ist.

Herr Spitz erläutert, dass ein Vergleich mit anderen Musikschulen in der Anlage beigefügt ist. Die Gebühren der Stralsunder Nutzer werden unterdurchschnittlich und die der Auswärtigen deutlich höher sein.

 

Herr Wiese erkundigt sich über die Höhe der Fördermittel, die es vorher noch nicht gab.

Herr Spitz stellt dar, dass die Musikschule für Projekte gefördert wird und dadurch seit einigen Jahren kontinuierlich ca. 206,0 TEUR erhält. Durch sehr viele Gespräche mit der Landesregierung konnte eine moderate Steigerung dieser Mittel erreicht werden; zum jetzigen Zeitpunkt kann jedoch keine Aussage zum Umfang gemacht werden.

 

Herr Wiese teilt mit, dass die Fraktion Bündnis `90/Die Grünen gegen die Beschlussvorlage ist, Gebühren der Musikschule vom Wohnsitz abhängig zu machen. Vielmehr sollten das Einkommen und andere soziale Aspekte dafür relevant sein.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft die Vorlage B 0002/2015 gemäß Beschlussempfehlung zu beschließen.

Abstimmung: 5 Zustimmungen 3 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen