Sitzung: 15.12.2015 Ausschuss für Finanzen und Vergabe
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 0007/2015
Herr Meier informiert, dass allen Anwesenden ein
Informationspapier der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vorgelegt wird.
Er fasst die Beratungsergebnisse der ersten Beratung
zu dieser Vorlage zusammen. Jetzt liegt die überarbeitete Fassung vor.
Auf die Frage von Herrn Pieper informiert Herr
Albrecht, dass in den meisten Fällen Eltern Bücher für ihre Kinder in der
Kinderbibliothek ausleihen. Diese Kinder sind hier mit kostenfrei gemeint.
Weiter führt er aus, dass in allen Bibliotheken die
Onleihe Bestandteil der Entgeltordnung ist. Auch die Hansestadt Stralsund nimmt
an diesem Verbund teil. Frau Lieckfeld ergänzt, dass der Bestand sich jetzt von
10T auf 40T erhöht hat. Um E-Medien nutzen zu können muss man Mitglied der
Bibliothek sein.
Herr Kinder fasst zusammen, dass Kinder über 8 Jahren
einen kostenfreien Ausweis bekommen und bei jüngeren Kindern die Eltern für die
Leihe bezahlen müssen.
Herr Meier ergänzt, dass die größeren Kinder ab 8 auch
die gesamte Bibliothek nutzen können.
Herr Quintana Schmidt schlägt vor, nach einer Lösung
zu suchen, auch für kleinere Kinder die kostenfreie Leihe zu ermöglichen. Es
könnte z.B. bei kindgerechten Büchern auch Kostenfreiheit festgelegt werden.
Herr van Slooten schlägt vor, „Minderjährige“ in der
Entgeltordnung anders zu definieren um eine Klarheit zu schaffen.
Frau Lieckfeldt informiert, dass 13 T Medien bis zu
einer Altersgruppe von 13 bis 14 Jahren in der Kinderbibliothek zur Verfügung
stehen. Das Angebot für unter 6-Jährige ist umfangreich.
Herr Quintana Schmidt teilt mit, dass die Fraktion
Linke offene Liste die Erhöhung ablehnen wird. Die Benutzerzahlen werden seiner
Meinung nach zurückgehen.
Herr van Slooten informiert, dass auch die
SPD-Fraktion die Vorlage ablehnen wird.
Herr Kinder informiert, dass es sich bei den
nachgereichten Unterlagen nur um einen Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/ Die
Grünen mit Änderungsvorschlägen zur Vorlage handelt.
Frau Lewing kritisiert das Verhalten der Fraktion
Bündnis 90/ Die Grünen. Die erneute Vorlage von Unterlagen so kurz vor einer
Sitzung versagt den anderen Mitgliedern eine Durchsicht oder Beratung dieser
Unterlagen.
Sie fragt nach, wie die Fraktion den im Haushalt
festgelegten Betrag mit diesen Vorschlägen aufbringen will.
Herr van Slooten schließt sich der Vorrednerin an. Aus
seiner Sicht sind die Zahlen nicht zielführend und sinnvoll.
Er fragt nach, ob es sich um eine Information oder einen
Antrag handeln soll.
Herr Kinder macht deutlich, dass es nur eine
Information der Mitglieder sein soll.
Herr Meier stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft die Vorlage B 0007/2015 gemäß Beschlussempfehlung zu beschließen.
Abstimmung: 5 Zustimmungen 3 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen