Sitzung: 05.11.2015 Bürgerschaft
Herr Paul teilt
mit, dass gemäß Beschluss 2015-VI-06-0243 der Oberbürgermeister aufgefordert
wurde, erforderliche Maßnahmen zur Erneuerung des Bodenbelages der Sportplätze
an der Curie-Schule zu planen und die erforderlichen Mittel in den Haushalt
2016 einzuordnen.
Mit Schreiben vom
13.10.2015 teilte Herr Senator Albrecht mit, dass Planberatungen stattgefunden
haben und für das Jahr 2016 Mittel in Höhe von 66 T € haushaltsmäßig
eingeordnet sind.
Das Schreiben liegt
den Fraktionen und Einzelmitgliedern der Bürgerschaft vor. Er bittet um
Kenntnisnahme und macht deutlich, dass der Beschluss als umgesetzt zu
betrachten ist.
Zu in die
Fachausschüsse verwiesenen Anträgen teilt er mit, dass der Ausschuss für
Familie, Sicherheit und Gleichstellung in seinen Sitzungen am 29.09.2015 und
20.10.2015 die Thematik „Eröffnung einer Rubrik – Unsere neuen Nachbarn – im
Internetportal der Stadt“ beraten hat.
Im Ergebnis ist
festzustellen, dass der mit dem Antrag geforderte Auftrag bereits durch die
Verwaltung umgesetzt wird. Eine erneute Behandlung in der Bürgerschaft wird
daher als nicht erforderlich gesehen.
Der
Verweisungsbeschluss 2015-VI-06-0245 ist damit als umgesetzt zu betrachten.
Herr Paul gibt
weiter bekannt, dass entsprechend einer Anzeige nach § 2 Absatz 3 der
Geschäftsordnung Herr Dr. Ronald Zabel zum neuen Vorsitzenden der
CDU/FDP-Fraktion und Frau Susanne Lewing zur 1. Stellvertreterin des
Vorsitzenden der CDU/FDP-Fraktion gewählt worden ist.
Zu dieser Wahl
gratuliere er und wünscht Schaffenskraft und Erfolg bei der Ausübung dieser
Funktionen.
Abschließend gibt er bekannt, dass Herr Nicholas Ehlers sein Mandat als Stellvertreter im Ausschuss für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport zum 04.11.2015 niedergelegt hat.