Herr Paul teilt mit, dass gemäß Beschluss 2015-VI-06-0243 der Oberbürgermeister aufgefordert wurde, erforderliche Maßnahmen zur Erneuerung des Bodenbelages der Sportplätze an der Curie-Schule zu planen und die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2016 einzuordnen.

Mit Schreiben vom 13.10.2015 teilte Herr Senator Albrecht mit, dass Planberatungen stattgefunden haben und für das Jahr 2016 Mittel in Höhe von 66 T € haushaltsmäßig eingeordnet sind.

Das Schreiben liegt den Fraktionen und Einzelmitgliedern der Bürgerschaft vor. Er bittet um Kenntnisnahme und macht deutlich, dass der Beschluss als umgesetzt zu betrachten ist.

 

Zu in die Fachausschüsse verwiesenen Anträgen teilt er mit, dass der Ausschuss für Familie, Sicherheit und Gleichstellung in seinen Sitzungen am 29.09.2015 und 20.10.2015 die Thematik „Eröffnung einer Rubrik – Unsere neuen Nachbarn – im Internetportal der Stadt“ beraten hat.

Im Ergebnis ist festzustellen, dass der mit dem Antrag geforderte Auftrag bereits durch die Verwaltung umgesetzt wird. Eine erneute Behandlung in der Bürgerschaft wird daher als nicht erforderlich gesehen.

Der Verweisungsbeschluss 2015-VI-06-0245 ist damit als umgesetzt zu betrachten.

 

Herr Paul gibt weiter bekannt, dass entsprechend einer Anzeige nach § 2 Absatz 3 der Geschäftsordnung Herr Dr. Ronald Zabel zum neuen Vorsitzenden der CDU/FDP-Fraktion und Frau Susanne Lewing zur 1. Stellvertreterin des Vorsitzenden der CDU/FDP-Fraktion gewählt worden ist.

Zu dieser Wahl gratuliere er und wünscht Schaffenskraft und Erfolg bei der Ausübung dieser Funktionen.

 

Abschließend gibt er bekannt, dass Herr Nicholas Ehlers sein Mandat als Stellvertreter im Ausschuss für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport zum 04.11.2015 niedergelegt hat.