Sitzung: 05.11.2015 Bürgerschaft
Es liegt ein Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung
um die Vorlage B 0056/2015 vor.
Herr von Bosse ist empört über die kurze Frist seitens
des Landes Mecklenburg-Vorpommern. In Greifswald soll die Bürgerschaft erst am
16.11.2015 entscheiden. Er schlägt vor eine Sondersitzung im Ermessen des
Oberbürgermeisters durchzuführen oder in der Sitzung im Dezember zu entscheiden.
Herr Paul informiert weiter, dass bei Aufnahme der
Tagesordnung der Vorlage in die Tagesordnung die Einwohneranfrage hinfällig
ist, da das Thema dann unter 12.4 behandelt wird.
Eine schriftliche Beantwortung wird Frau Schönfeldt
übermittelt.
Herr Jungnickel informiert, dass die Thematik des TOP
7.7 im Ausschuss für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport am 03.11.2015
behandelt wurde.
Herr Dr. Zabel zieht die Anfrage unter TOP 7.7 zurück,
da im Ausschuss alle Fragen beantwortet wurden.
Weiter liegt ein Dringlichkeitsantrag DAn 0004/2015
der SPD Fraktion vor.
Herr van Slooten begründet die Dringlichkeit des
Antrages.
Herr Dr. Zabel informiert, dass in den Haushalt 2016 zwei Planstellen eingestellt sind. Damit ist keine Dringlichkeit gegeben. Eine Beratung im Ausschuss ist ebenfalls erfolgt.