Sitzung: 14.10.2015 Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Butter fragt nach dem Prüfungsstand der Fraktionszuwendungen für das
II. Quartal 2014.
Frau Ehrke erläutert, dass die Abrechnung der Fraktion „Bündnis 90/Die
Grünen“ noch nicht vorliegt und erst nach deren Prüfung der Bericht über die
Fraktionszuwendungen erstellt werde.
Nach kurzer Diskussion einigen sich die Ausschussmitglieder darauf, dass
Herr Smyra zunächst versucht, das Problem in der Fraktion innerhalb einer Woche
zu klären, bevor der Ausschuss weiter tätig wird.
Desweitern möchte Herr Butter durch den Ausschuss prüfen lassen, wie sich
die in einem Artikel der Ostsee-Zeitung genannten notwendigen
Instandsetzungskosten der Hafenkräne von 400.000,00 EUR zusammensetzen.
Frau Lewing erklärt, dass die Kräne sich
in Verantwortung der Hafen- und Lagerhausgesellschaft befinden und der
Ausschuss keinerlei Rechte hat, dort Prüfhandlungen vorzunehmen.
Frau Lewing schließt die Öffentlichkeit von der weiteren Beratung aus.