Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

Herr Spitz erläutert die Erfordernisse der Überarbeitung der Vorlage aufgrund des Haushaltssicherungskonzeptes.

Er führt die beabsichtigten Veränderungen an und erläutert den Vergleich zu den Gebühren der Musikschule des Landkreises.

 

Frau von Allwörden macht auf die Forderung der CDU/FDP-Fraktion aufmerksam, für die Stralsunder Kinder keine Gebührenerhöhungen vorzunehmen.

Sie beantragt eine entsprechende Änderung der Vorlage.

 

Herr Kinder erfragt, warum 20 % der beschulten Kinder aus dem Landkreis kommen, wenn doch Stralsunder Kinder bevorzugt angenommen werden.

Dazu führt Herr Spitz aus, dass keine Schüler gekündigt wurden und es vielfältige Fächer gibt, für die teilweise auch viele Anmeldungen aus dem Landkreis vorliegen, die auch angenommen werden.

 

Herr Gottschling erfragt, warum nicht alle Gebühren angehoben wurden. Er zeigt hier große Unterschiede auf.

Herr Spitz macht deutlich, dass die Erhöhung so erarbeitet wurde, dass die geforderten  von Mehreinnahmen von 50.000,00 € pro Jahr erreicht werden. Man hat aber auch darauf geachtet, dass die Erhöhungen im Vergleich zu den Gebühren anderer Musikschulen moderat ausfallen.

 

Herr Kinder lehnt Unterschiede zwischen Stadt- und Landkreis-Schülern im Namen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen ab. Das Kriterium der Alleinerziehung für eine Staffelung wird nicht als gerecht angesehen. Hier sollte eine Staffelung nach Einkommenshöhe erfolgen. Die Angaben zur Höhe des Einkommens sollten freiwillig erfolgen.

 

Frau Bartel pflichtet einer Staffelung des Einkommens bei.

 

Herr van Slooten spricht sich ebenfalls gegen eine Unterscheidung zwischen Stadt- und Landkreis-Schülern aus und schlägt eine moderate Erhöhung für alle vor.

 

Frau Dr. Carstensen erfragt die Kosten für die Japan-Reise der Musikschule.

Daraufhin erläutert Herr Spitz die Kostendeckung  in Höhe von 98 T€ durch verschiedene Einnahmequellen.

 

Herr van Slooten plädiert weiter für eine moderate Erhöhung für alle Schüler.

 

Die Abstimmung erfolgt in eigener Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Vergabe:

 

Abstimmung Änderungsantrag:

5 Zustimmungen 4 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen

 

Abstimmung Vorlage mit Änderung:

5 Zustimmungen 4 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen