Sitzung: 15.09.2015 Ausschuss für Finanzen und Vergabe
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0
Herr Spitz erläutert die Erfordernisse der
Überarbeitung der Vorlage aufgrund des Haushaltssicherungskonzeptes.
Er führt die beabsichtigten Veränderungen an und
erläutert den Vergleich zu den Gebühren der Musikschule des Landkreises.
Frau von Allwörden macht auf die Forderung der
CDU/FDP-Fraktion aufmerksam, für die Stralsunder Kinder keine
Gebührenerhöhungen vorzunehmen.
Sie beantragt eine entsprechende Änderung der Vorlage.
Herr Kinder erfragt, warum 20 % der beschulten Kinder
aus dem Landkreis kommen, wenn doch Stralsunder Kinder bevorzugt angenommen
werden.
Dazu führt Herr Spitz aus, dass keine Schüler
gekündigt wurden und es vielfältige Fächer gibt, für die teilweise auch viele
Anmeldungen aus dem Landkreis vorliegen, die auch angenommen werden.
Herr Gottschling erfragt, warum nicht alle Gebühren
angehoben wurden. Er zeigt hier große Unterschiede auf.
Herr Spitz macht deutlich, dass die Erhöhung so
erarbeitet wurde, dass die geforderten
von Mehreinnahmen von 50.000,00 € pro Jahr erreicht werden. Man hat aber
auch darauf geachtet, dass die Erhöhungen im Vergleich zu den Gebühren anderer
Musikschulen moderat ausfallen.
Herr Kinder lehnt Unterschiede zwischen Stadt- und
Landkreis-Schülern im Namen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen ab. Das
Kriterium der Alleinerziehung für eine Staffelung wird nicht als gerecht
angesehen. Hier sollte eine Staffelung nach Einkommenshöhe erfolgen. Die
Angaben zur Höhe des Einkommens sollten freiwillig erfolgen.
Frau Bartel pflichtet einer Staffelung des Einkommens
bei.
Herr van Slooten spricht sich ebenfalls gegen eine
Unterscheidung zwischen Stadt- und Landkreis-Schülern aus und schlägt eine
moderate Erhöhung für alle vor.
Frau Dr. Carstensen erfragt die Kosten für die
Japan-Reise der Musikschule.
Daraufhin erläutert Herr Spitz die Kostendeckung in Höhe von 98 T€ durch verschiedene
Einnahmequellen.
Herr van Slooten plädiert weiter für eine moderate
Erhöhung für alle Schüler.
Die Abstimmung erfolgt
in eigener Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Vergabe:
Abstimmung Änderungsantrag:
5 Zustimmungen 4 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen
Abstimmung Vorlage mit Änderung:
5 Zustimmungen 4 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen