Herr Spitz erläutert die Erfordernisse der Überarbeitung der Vorlage aufgrund des Haushaltssicherungskonzeptes.

Er führt die beabsichtigten Veränderungen an und erläutert den Vergleich zu den Gebühren der Musikschule des Landkreises.

 

Frau von Allwörden macht auf die Forderung der CDU/FDP-Fraktion aufmerksam, für die Stralsunder Kinder keine Gebührenerhöhungen vorzunehmen.

Sie beantragt eine entsprechende Änderung der Vorlage.

 

Herr Kinder erfragt, warum 20 % der beschulten Kinder aus dem Landkreis kommen, wenn doch Stralsunder Kinder bevorzugt angenommen werden.

Dazu führt Herr Spitz aus, dass keine Schüler gekündigt wurden und es vielfältige Fächer gibt, für die teilweise auch viele Anmeldungen aus dem Landkreis vorliegen, die auch angenommen werden.

 

Herr Gottschling erfragt, warum nicht alle Gebühren angehoben wurden. Er zeigt hier große Unterschiede auf.

Herr Spitz macht deutlich, dass die Erhöhung so erarbeitet wurde, dass die geforderten  von Mehreinnahmen von 50.000,00 € pro Jahr erreicht werden. Man hat aber auch darauf geachtet, dass die Erhöhungen im Vergleich zu den Gebühren anderer Musikschulen moderat ausfallen.

 

Herr Kinder lehnt Unterschiede zwischen Stadt- und Landkreis-Schülern im Namen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen ab. Das Kriterium der Alleinerziehung für eine Staffelung wird nicht als gerecht angesehen. Hier sollte eine Staffelung nach Einkommenshöhe erfolgen. Die Angaben zur Höhe des Einkommens sollten freiwillig erfolgen.

 

Frau Bartel pflichtet einer Staffelung des Einkommens bei.

 

Herr van Slooten spricht sich ebenfalls gegen eine Unterscheidung zwischen Stadt- und Landkreis-Schülern aus und schlägt eine moderate Erhöhung für alle vor.

 

Frau Dr. Carstensen erfragt die Kosten für die Japan-Reise der Musikschule.

Daraufhin erläutert Herr Spitz die Kostendeckung  in Höhe von 98 T€ durch verschiedene Einnahmequellen.

 

Herr van Slooten plädiert weiter für eine moderate Erhöhung für alle Schüler.

 

Die Beratung wird in eigener Sitzung des Ausschusses für Bildung, Hochschule, Kultur und Sport fortgesetzt:

 

Herr Hofmann informiert, dass von Frau von Allwörden ein Änderungsantrag hinsichtlich der Gebührenänderung bei Jugendlichen vorliegt.

Frau Bartel teilt mit, dass die Kinder, die nicht in Stralsund wohnen, auch den gleichen Betrag wie Stralsunder Kinder bezahlen sollten.

Frau von Allwörden bittet Frau Bartel um Vorschläge bezüglich einer anderen Kostenverteilung oder einer Streichung.

Dazu macht Herr Spitz deutlich, dass aus der Anlage 4 hervor geht, dass die Hauptnutzerzahlen durch die Kinder und Jugendlichen zu Stande kommen.

 

Frau von Allwörden macht klar, dass politisch keine Erhöhung für Stralsunder Schüler gewollt ist. Die Einnahmen, die an dieser Stelle entfallen, müssen an anderer Stelle aufgefangen werden.

 

Frau Bartel bezieht sich auf Anlage 4 „Einzelunterricht“ und macht klar, dass die Kosten für den Einzelnen trotzdem gering sind. Sie ist der Meinung, dass man keinen Unterschied anhand des Wohnortes machen kann.

 

Herr Ehlers macht deutlich, dass moderate Erhöhungen in Ordnung sind.

 

Herr Hofmann stellt den Änderungsantrag von Frau von Allwörden zur Abstimmung.

Die Vorlage wird dahingehend geändert, dass Kinder und Jugendliche aus Stralsund nicht von den Gebührenerhöhungen betroffen sein sollen.

 

Abstimmung: 5 Zustimmungen 4 Gegenstimmen 0 Stimmenthaltungen