Frau Chill übergibt das Wort an Frau Ehrke.

 

Frau Ehrke geht zunächst auf die mit den Sitzungsunterlagen übergebene Übersicht zum Stand der Prüfungen der einzelnen Arbeitspakete ein. Sie teilt mit, dass seit der letzten Ausschusssitzung am 15.04.2015 vier Arbeitspakete wieder geöffnet werden mussten, weil sich neue Gesichtspunkte aus anderen Prüfungen ergeben haben.

 

Es handelt sich zum einen um das Arbeitspaket 01 „Grundstücke“. Hier ist festgestellt worden, dass neun Grundstücke doppelt erfasst worden sind, da sie auch im „Städtebaulichen Sondervermögen“ ausgewiesen waren.

 

Beim Arbeitspaket 03 „ Infrastrukturvermögen – Straßen“ waren für zwei Abschnitte des Ostseeküstenradweges keine Sonderposten ausgewiesen.    

 

Des Weiteren wurde festgestellt, dass beim Arbeitspaket 08 „ Sporthallen und Sportplätze“ die Grünanlagen der Schill-Schule doppelt erfasst und falsch bewertet wurden.

 

Beim Arbeitspaket 20 „Vorräte und Lagerwirtschaft“ sind drei Grundstücke als bereits veräußert kontiert worden. Tatsächlich sind diese aber erst im Jahr 2011 verkauft worden.

 

Die Prüfungen dieser vier genannten Arbeitspakete sind zwischenzeitlich wieder abgeschlossen worden.

 

 

Frau Ehrke teilt weiter mit, dass sich derzeit noch neun Arbeitspakete in der Prüfung befinden. Es handelt sich dabei um die folgenden Pakete:

 

·        02 „Gebäude“

·        26 „Rückstellungen für sonstige Verpflichtungen“,

  • 29 „Immaterielle Vermögensgegenstände“,
  • 32 „Forderungen“,
  • 33 „Rechnungsabgrenzung, Verbindlichkeiten“,
  • 34 „Städtebauliches Sondervermögen“,
  • 35 „Aufbau Vertragsregister“,
  • 37 „ Sachausstattung vermieteter Gebäude – Theater und Theaterwerkstatt“ und
  • 39 „Anlagen im Bau“.

 

Sie macht darauf aufmerksam, dass z. B. bei den Arbeitspaketen 32 und 33 mehrere Prüfer/innen an den umfangreichen Prüfungen beteiligt sind. Außerdem informiert sie, dass seit der letzten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses die Prüfungen der beiden Arbeitspakete

 

  •   6 „Infrastrukturvermögen/Straßenbeleuchtung“ und
  • 21 „Rückstellungen Personalaufwendungen“

 

abgeschlossen wurden.

 

Frau Chill bedankt sich für die Ausführungen bei Frau Ehrke.