Sitzung: 03.06.2015 Rechnungsprüfungsausschuss
Frau Chill übergibt das Wort an Frau Ehrke.
Frau Ehrke geht zunächst auf die mit den Sitzungsunterlagen übergebene
Übersicht zum Stand der Prüfungen der einzelnen Arbeitspakete ein. Sie teilt
mit, dass seit der letzten Ausschusssitzung am 15.04.2015 vier Arbeitspakete
wieder geöffnet werden mussten, weil sich neue Gesichtspunkte aus anderen
Prüfungen ergeben haben.
Es handelt sich zum einen um das Arbeitspaket 01 „Grundstücke“. Hier ist
festgestellt worden, dass neun Grundstücke doppelt erfasst worden sind, da sie
auch im „Städtebaulichen Sondervermögen“ ausgewiesen waren.
Beim Arbeitspaket 03 „ Infrastrukturvermögen – Straßen“ waren für zwei Abschnitte
des Ostseeküstenradweges keine Sonderposten ausgewiesen.
Des Weiteren wurde festgestellt, dass beim Arbeitspaket 08 „ Sporthallen
und Sportplätze“ die Grünanlagen der Schill-Schule doppelt erfasst und falsch
bewertet wurden.
Beim Arbeitspaket 20 „Vorräte und Lagerwirtschaft“ sind drei Grundstücke
als bereits veräußert kontiert worden. Tatsächlich sind diese aber erst im Jahr
2011 verkauft worden.
Die Prüfungen dieser vier genannten Arbeitspakete sind zwischenzeitlich
wieder abgeschlossen worden.
Frau Ehrke teilt weiter mit, dass sich derzeit noch neun Arbeitspakete in
der Prüfung befinden. Es handelt sich dabei um die folgenden Pakete:
·
02 „Gebäude“
·
26 „Rückstellungen für sonstige Verpflichtungen“,
- 29 „Immaterielle Vermögensgegenstände“,
- 32 „Forderungen“,
- 33 „Rechnungsabgrenzung, Verbindlichkeiten“,
- 34 „Städtebauliches Sondervermögen“,
- 35 „Aufbau Vertragsregister“,
- 37 „ Sachausstattung vermieteter Gebäude –
Theater und Theaterwerkstatt“ und
- 39 „Anlagen im Bau“.
Sie macht darauf aufmerksam, dass z. B. bei den Arbeitspaketen 32 und 33
mehrere Prüfer/innen an den umfangreichen Prüfungen beteiligt sind. Außerdem
informiert sie, dass seit der letzten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
die Prüfungen der beiden Arbeitspakete
- 6
„Infrastrukturvermögen/Straßenbeleuchtung“ und
- 21 „Rückstellungen Personalaufwendungen“
abgeschlossen wurden.
Frau Chill bedankt sich für die Ausführungen bei Frau Ehrke.